EuGH ist gefragt bei Zigaretten-Schockbildern

afp

Von afp

Fr, 26. Juni 2020

Panorama

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss klären, ob bei Zigarettenautomaten an Supermarktkassen Warnhinweise vor Tabakkonsum direkt sichtbar sein müssen. Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte am Donnerstag ein Verfahren zu Klagen einer Nichtraucherinitiative gegen den Betreiber von zwei Supermärkten in München aus und legte dem EuGH eine Reihe von Fragen vor. Im Kern geht es darum, ob Zigaretten angeboten werden dürfen, wenn die Warnhinweise am Automaten an einer Supermarktkasse nicht sichtbar sind.