Mo, 15. Sep. 2025 Kommentar Klares Signal nach Berlin Bei Kommunalwahlen geht es um die Sache: Soll die Umgehungsstraße gebaut, das Jugendheim weiter finanziert oder die Bibliothek geschlossen werden? Wie gut gelingt die Integration von ...
Di, 9. Sep. 2025 Kommentar Demokratien unter Druck Von der "letzten Patrone der Demokratie" hatte CSU-Chef Markus Söder während der Regierungsbildung im Winter gesprochen. Es war eine Warnung davor, dass das Scheitern einer weiteren ...
Di, 12. Aug. 2025 Kommentar Ernüchternde Bilanz der neuen Bundesregierung Nach 100 Tagen schwarz-roter Bundesregierung sollten die Menschen spüren, dass sich im Land etwas ändert. Der Stimmungsumschwung aber ist ausgeblieben und auch nicht in Sicht.
Do, 7. Aug. 2025 Bundesverfassungsgericht Brosius-Gersdorf: Ein Rückzug wie eine Ohrfeige Frauke Brosius-Gersdorf gibt mit einer scharfen Erklärung ihren Rückzug als Kandidatin für das Verfassungsgericht bekannt. Das löst für die Union ein Problem, schafft aber gleich ein neues.
Mo, 4. Aug. 2025 Bayern Staat kann kein Auge zudrücken Kein anderes politisches Thema wird so lautstark diskutiert, während sich nichts verändert, wie das Bürgergeld.
Mi, 23. Jul. 2025 Kommentar Die Regierungsparteien haben die Dinge nicht im Griff Die gewachsenen politischen Ränder spiegeln und befördern ein gesellschaftliches Klima, in dem die demokratische Tugend der Toleranz verloren geht.
Fr, 18. Jul. 2025 Kommentar Deutsch-britischer Vertrag: Ein Gewinn an Sicherheit Bundeskanzler Friedrich Merz hat in London einen deutsch-britischen Freundschaftsvertrag unterschrieben. Das ist eine gute Nachricht. Denn das Papier nutzt auch der Sicherheit der EU und Deutschlands.
Fr, 18. Jul. 2025 Kommentar Berlin und London wollen auch nach dem Brexit zusammenhalten Graue Fußmatte statt roter Teppich: In aller Bescheidenheit unterzeichnen Kanzler Merz und Premier Starmer fünf Jahre nach dem Brexit einen neuen Freundschaftsvertrag.
Mi, 16. Jul. 2025 Kommentar Sommertheater im Berliner Bundestag Ein Streit um das Abtreibungsrecht entfacht die Diskussion um die Verfassungsrichterposten. Die Union und SPD stehen in der Kritik. Was bedeutet das für die Koalition?
Mi, 16. Jul. 2025 Antrittsbesuch von Merz Neue deutsch-britische Freundschaft nach fünf Jahren Brexit Kanzler Merz reist zum Antrittsbesuch nach London – im Gepäck einen Vertrag, der es Schülern leichter machen soll, das Königreich zu besuchen
Mi, 9. Jul. 2025 Kommentar Einigkeit von Radikalen und Populisten im Bundestag Einigkeit ist selten im Bundestag zwischen Rechtsradikalen und Linkspopulisten. Diese Vorlage hätte die Regierung der Opposition nicht geben dürfen.
Mo, 7. Jul. 2025 Kommentar Unwürdiges Gezerre: Der Grenzstreit zwischen Deutschland und Polen Der Grenzstreit zwischen Deutschland und Polen trifft Europa in seinem Kern. Die Lösung kann nur an den EU-Außengrenzen gefunden werden.