Fechner: Ausnahme von Pflugverbot ist möglich

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Von BZ-Redaktion

Di, 12. Mai 2020

Forchheim

Kartoffelanbau in Forchheim: Bundeslandwirtschaftsministerium verweist auf rechtlichen Spielraum der Landesbehörden.

FORCHHEIM/KREIS EMMENDINGEN (BZ). "Der Kartoffelanbau in Forchheim kann wie von den Forchheimer Landwirten gefordert durch eine Ausnahmegenehmigung wie bisher weitergehen", teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner unter Berufung auf eine schriftliche Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage mit.

Nach einem Vorortbesuch bei Forchheimer Landwirten hatte sich Fechner bei Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner dafür eingesetzt, dass die Landwirte die Kartoffelfelder wie seit Jahrzehnten üblich schon im Dezember pflügen dürfen und nicht erst im Februar. Fechner verwies dabei nach eigenen Angaben darauf, dass das Pflügen schon im Dezember zwingend notwendig sei, damit der Boden für den Kartoffelanbau vorbereitet ist und Schädlinge in der Frostperiode abgetötet werden.

Der Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, Uwe Feiler, antwortete Fechner nun, dass zwar grundsätzlich das Pflügen im Zeitraum vom 1. Dezember bis 15. Februar verboten sei. Die Landesregierung könne aber davon abweichende Regelungen treffen, wenn dies etwa wegen den besonderen Anforderungen bestimmter Kulturen notwendig sei. Feiler verweist weiter darauf, dass auch die zuständigen Behörden vor Ort Ausnahmen vom Pflugverbot zulassen können. "Damit besteht ausreichend Flexibilität für die zuständigen Landesbehörden zur gegebenenfalls erforderlichen Anpassung der Regelungen an Besonderheiten vor Ort", so Feiler.

Fechner begrüßt "diese wichtige Klarstellung der Rechtslage aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium", dass die zuständigen Landesbörden Ausnahmen vom Pflugverbot erlassen können. "Die Voraussetzungen für Ausnahmen liegen in Forchheim vor", so Fechner. Jetzt seien das Regierungspräsidium und Landwirtschaftsminister Peter Hauk gefragt, schnell die mögliche Ausnahmeregelung zu erlassen. "Um keine Zeit zu verlieren", habe er gemeinsam mit Sabine Wölfle den Minister bereits angeschrieben.