Fragen statt Drucksachen
Die SPD möchte, dass der Bundestag selbstbewusster wird und sich mehr Debatten zutraut.
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Wolken spiegeln sich in Berlin im Glas der Reichstagskuppel. Foto: dpa
BERLIN. Die SPD will in den Sondierungsgesprächen mit der Union eine Stärkung des Parlaments erreichen. Dazu zähle auch, dass sich die Kanzlerin oder der Kanzler künftig mindestens vier Mal im Jahr den Fragen der Bundestagsabgeordneten stellen muss. Das forderte jetzt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider. Auch soll, so Schneider, die Befragung von Ministern und Staatssekretären auf 60 Minuten je Sitzungswoche verlängert werden.
Berlin ist nicht London und der Bundestag nicht das britische Unterhaus. Dass dem deutschen Parlament die in vielen Jahren gewachsene Debattenkultur der Briten fehlt, hat der frühere ...
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