BZ-Interview
Michael Moos wurde jahrzehntelang vom Verfassungsschutz beobachtet

Der Freiburger Rechtsanwalt und Stadtrat Michael Moos wurde jahrzehntelang vom Verfassungsschutz beobachtet. Trotz etlicher Schwärzungen trat für ihn Erstaunliches zutage.
Jahrzehntelang wurde Michael Moos, Freiburger Rechtsanwalt und Stadtrat der Linken Liste, vom Verfassungsschutz beobachtet. Nur nach Einschalten des Gerichts wurde ihm seine Akte ausgehändigt. Trotz etlicher Schwärzungen – bis zu zwei Drittel der Akte sind unlesbar – trat für Moos Erstaunliches zutage. Mit dem 68-Jährigen sprach Frank Zimmermann.
BZ: Herr Moos, wie haben Sie erfahren, dass Sie jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet wurden?
Moos: Wir haben bei Ihnen in der BZ kurz vor dem Kommunalwahlkampf 2009 gelesen, dass die Linke Liste in Freiburg überwacht wird. Die Linke Liste ist ein breit aufgestelltes Personenbündnis, wir fanden dies ungeheuerlich. Unsere Auskunftsanfrage beim Verfassungsschutz wurde zurückgewiesen, weil nur natürliche Personen einen Auskunftsanspruch haben, keine Organisationen. In diesem Zusammenhang hat mich der von uns eingeschaltete und in Datenschutzdingen gut bewanderte Anwaltskollege Udo Kauß gefragt, wie es eigentlich mit der Überwachung meiner eigenen Person aussieht. Dazu wusste ich nichts. Daraufhin habe ich erstmals eine Anfrage an das Landesamt für Verfassungsschutz gestellt.
BZ: Und wie lautete dessen Antwort?
Moos: ...
BZ: Herr Moos, wie haben Sie erfahren, dass Sie jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet wurden?
Moos: Wir haben bei Ihnen in der BZ kurz vor dem Kommunalwahlkampf 2009 gelesen, dass die Linke Liste in Freiburg überwacht wird. Die Linke Liste ist ein breit aufgestelltes Personenbündnis, wir fanden dies ungeheuerlich. Unsere Auskunftsanfrage beim Verfassungsschutz wurde zurückgewiesen, weil nur natürliche Personen einen Auskunftsanspruch haben, keine Organisationen. In diesem Zusammenhang hat mich der von uns eingeschaltete und in Datenschutzdingen gut bewanderte Anwaltskollege Udo Kauß gefragt, wie es eigentlich mit der Überwachung meiner eigenen Person aussieht. Dazu wusste ich nichts. Daraufhin habe ich erstmals eine Anfrage an das Landesamt für Verfassungsschutz gestellt.
BZ: Und wie lautete dessen Antwort?
Moos: ...