Garantie der Sitze für die Ortsteile?

Dietmar Noeske

Von Dietmar Noeske

Sa, 02. April 2016

Stühlingen

Bildungswerk für Kommunalpolitik informiert in Stühlingen über Vor- und Nachteile bei Abschaffung der unechten Teilortswahl.

STÜHLINGEN. Nur alle fünf Jahre bei den Kommunalwahlen tritt sie ins Bewusstsein der Stühlinger Bürger: die unechte Teilortswahl (UTW). Einfach gesehen garantiert diese jedem der Stühlinger Ortsteile mindestens einen Sitz im künftigen Gemeinderat der Stadt. Ein öffentlicher Informationsabend des Bildungswerks für Kommunalpolitik Baden-Württemberg in der Aula der Realschule Stühlingen befasste sich aktuell mit Vor- und Nachteilen einer möglichen Abschaffung dieses komplizierten Wahlrechts.

Bürgermeisterin Isolde Schäfer begrüßte knapp 50 Zuhörer, die meisten von ihnen waren Mitglieder des Gemeinderates oder der Ortschaftsräte. Sie machte zuallererst klar, dass nicht die Ortschaftsverfassung zur Diskussion stehe. Die CDU-Fraktion im Stühlinger Gemeinderat habe in der Vergangenheit mehrfach eine Diskussion der UTW zur Ermittlung der Neubesetzung der Gemeinderatssitze angeregt. Zur Vorbereitung der Abwägungen in den Ratsstuben der Teilorte und zur abschließenden Entscheidung im Gemeinderat diene nun die aktuelle Informationsveranstaltung.
Referent des in Kooperation mit der Gemeinde Stühlingen organisierten Abends war der Kommunalberater Johannes Stingl aus Neu-Ulm. Dieser sprach in seiner Einleitung von einem "sperrigen Thema", das aber immer "eine Abwägung wert" sei.
Integration der ...

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