Gebeutelt von der Konjunktur

Wulf Rüskamp

Von Wulf Rüskamp

Do, 22. Juli 2010

Deutschland

Zwischen Gewerbesteuer und Sozialleistungen: In der Gemeindefinanzkommission dringen die Kommunen auf eine Reform.

Die Städte und Gemeinden jammern wieder: Ihre Einnahmen sind im Jahr 2009 stark zurückgegangen, doch die Ausgaben insbesondere für Sozialleistungen sind weiter gestiegen. Unterm Strich erleben die Kommunen ein Jahr, in dem Soll und Haben so weit auseinander klaffen wie wohl nie zuvor. Sind das gute Chancen, um endlich zu einer Reform der Gemeindefinanzen zu kommen? In Berlin hat die Gemeindefinanzkommission kürzlich zum zweiten Mal getagt.
Die Verbände Städte- und Gemeindetag erhoffen sich von der Reform, die die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen neu regeln soll, eine ...

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