Pläne noch nicht entscheidungsreif
Gemeinderat Kirchzarten vertagt Entscheidung über Hotel am Kurhaus
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Fr, 12. April 2019, 20:03 Uhr
Kirchzarten
Eine Mehrheit im Gemeinderat hält zum augenblicklichen Zeitpunkt die Gesamtkonzeption für das Hotelprojekt am Kurhaus in Kirchzarten noch nicht für entscheidungsreif.
KIRCHZARTEN. Weit mehr als 100 Besucher im Kursaal, Befangenheitsfragen, eine halbstündige Grundsatzerklärung des Bürgermeisters und Anträge zur Geschäftsordnung: die Gemeinderatssitzung am Donnerstag hatte es in sich. Am Ende folgte die Ratsmehrheit einem Antrag der SPD-Fraktion, die Entscheidung über die Ansiedlung eines Vier-Sterne-Hotels erst einmal zu vertagen. Begründung: Zum jetzigen Zeitpunkt sei die Gesamtkonzeption "noch nicht entscheidungsreif". Demnach wird das Thema nach aller Voraussicht an den am 26. Mai neu zu wählenden Gemeinderat weitergereicht.
Dass der geplante Hotelneubau am Kurhaus polarisiert, wurde schon an der außergewöhnlichen hohen Zahl an Sitzungsbesuchern sichtbar. Vorsorglich hatte die Verwaltung die Sitzung vom Bürgersaal der Talvogtei ins Kurhaus verlegt.Fragen zur Befangenheit
In der März-Sitzung hatte der Bürgermeister Andreas Hall die geplante Diskussion über das Hotelprojekt von der Tagesordnung genommen, weil die Verwaltung noch Rechtsauskünfte zur möglichen Befangenheit von Gemeinderäten einholen wollte. Dies sei notwendig, um im weiteren Verfahren ...
