Haushaltsplan mit Ambitionen
Mit einem ambitionierten Haushaltsplanentwurf für das laufende Jahr beschäftigt sich der Rat von Sulzburg. Diverse Investitionen stehen an, die sich auch auf die weiteren Jahre auswirken werden – inklusive höherer Schulden.
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Sulzburg hat einiges vor, um den Ortskern aufzuwerten. Das spiegelt sich bereits in der mittelfristigen Finanzplanung wider. Foto: Volker Münch -
Sulzburg hat einiges vor, um den Ortskern aufzuwerten. Das spiegelt sich bereits in der mittelfristigen Finanzplanung wider. Foto: Volker Münch
Im Ergebnishaushalt weist Rechnungsamtseiter Fabian Häckelmoser für 2023 ein ordentliches Ergebnis mit einem Minus von knapp 560.000 Euro aus. Dazu hat er die geplanten Erträge von knapp 7,95 Millionen und die Aufwendungen in Höhe von 8,5 Millionen Euro gegenübergestellt. Ein Großteil des Defizits machen die Abschreibungen in Höhe von etwa 450.000 Euro aus. Berücksichtigt man einmalige Erträge beispielsweise aus Grundstücksverkäufen, die ein außerordentliches Ergebnis in Höhe von einer Million Euro ergeben sollen, dann kommt der Sulzburger Haushaltsplan auf ein Gesamtergebnis mit einem Plus von gut 440.000 Euro.
Der Finanzhaushalt, der die Geldflüsse abbildet, erfordert eine Zuführung von knapp 110.000 Euro. Bei den Investitionen erwartet die Stadt ein Defizit von fast 940.000 Euro, hauptsächlich verursacht durch Sanierungsarbeiten am Kanalsystem. Anders als viele Nachbargemeinden hat die Stadt Sulzburg die Abwasserbeseitigung nicht in einen Eigenbetrieb ausgelagert, den zusätzlichen Finanzbedarf will sie nun über Kredit abdecken. Die Sanierungskosten refinanzieren sich am Ende über die Gebühren der Haushalte und belasten den Etat langfristig nicht.
Um den Haushalt 2023 finanzieren zu können, weist der Rechnungsamtsleiter entsprechend der aktuellen Steuerschätzung des Landes einen Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer in Höhe von knapp 1,9 Millionen Euro aus – und damit rund 100.000 Euro mehr als im vergangenen Jahr. Auch bei den Schlüsselzuweisungen wird ein Plus erwartet, das dem ehemaligen Residenzstädtchen einen Betrag von etwa 1,4 Millionen Euro in die Kasse spülen soll.
Bei der Gewerbesteuer rechnet Häckelmoser nach Gesprächen mit den Gewerbebetrieben mit einem geringeren Betrag ein als noch 2022 geplant. Jener Planbetrag brach von einer geschätzten Million auf nicht ganz 580.000 Euro ein. Deshalb setzt der Amtsleiter für 2023 nur 800.000 Euro an. Bei der Grundsteuer bleibt es beim Vorjahresansatz von gut 380.000 Euro, der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer steigt geringfügig auf über 300.000 Euro.
Wie sieht’s bei den Ausgaben aus? Etwas geringer als in den Vorjahren fällt die Kreisumlage mit 1,3 Millionen Euro aus. Auch die Umlage an den landesweiten Finanzausgleich sinkt etwas, bleibt aber mit rund 890.000 Euro auf hohem Niveau. Allein die Umlagen an Land und Landkreis machen Ausgaben von 2,3 Millionen Euro aus, stellt Häckelmoser fest.
Zu den Ausgaben addieren sich Personalkosten und Aufwendungen aus Sach- und Dienstleistungen um jeweils rund 2 Millionen Euro. Abschreibungen, Zinszahlungen, Aufwendungen für Transfer und anderes kommen dazu, in der Summe muss Sulzburg für den laufenden Betrieb mit einem Betrag von 8,5 Millionen Euro aufkommen.
Auf der Liste der Investitionen stehen etliche Posten wie eine Lagerhalle für den Bauhof als erster Bauabschnitt für eine neue Niederlassung (730.000 Euro), die Entwicklung einer neuen Unterkunft für Feuerwehr, Bergwacht und Bauhof (Planungsrate 300.000 Euro), der Kauf von Grundstücken und Gebäuden (240.000 Euro), der Zuschuss für den Kunstrasenplatz (200.000 Euro), die Sanierung von Friedhofswegen (180.000 Euro) und des ehemaligen Sparkassengebäudes (150.000 Euro) wie auch der Flüchtlingsunterkünfte (100.000 Euro). Weitere Beträge sind für die Photovoltaikanlage auf der Ernst-Leitz-Schule, für den Brandschutz in der Kita Laufen und für Ausgaben für bewegliches Vermögen und die Sanierung der Brunnen mit einem Betrag von etwa 170.000 Euro vorgesehen.
Finanziert werden diese Investitionen beispielsweise durch den Verkauf von Grundstücken und Gebäuden (Edeka Sutter) zu einem Betrag von 1,75 Millionen Euro, mit Zuschüssen aus dem Städtebauförderprogramm (528.000 Euro) und der geplanten Darlehensaufnahme in Höhe von 900.000 Euro. Der Gesamtschuldenstand, der neben dem Kernhaushalt auch die Positionen der Eigenbetriebe Breitband und Wasserversorgung beinhaltet, beträgt zu Beginn des Haushaltsjahres rund 3,9 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von gut 1400 Euro. Am Ende des Haushaltsjahres steigt der Schuldenstand auf rund 4,86 Millionen Euro.
In der mittelfristigen Finanzplanung bis 2025 braucht die Stadt Eigenmittel von etwa 5,8 Millionen Euro. Die werden benötigt für Investitionen in die "Neue Mitte" in Höhe von 6 Millionen Euro, in den Neubau von Feuerwehr, Bergwacht und Bauhof mit 5,9 Millionen Euro und die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (im Jahr 2026). Für diese Projekte wird mit Fördermitteln in Höhe von etwa 6,6 Millionen Euro kalkuliert. Nun wird der Gemeinderat sowohl den Kernhaushalt als auch über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe diskutieren.
Der Finanzhaushalt, der die Geldflüsse abbildet, erfordert eine Zuführung von knapp 110.000 Euro. Bei den Investitionen erwartet die Stadt ein Defizit von fast 940.000 Euro, hauptsächlich verursacht durch Sanierungsarbeiten am Kanalsystem. Anders als viele Nachbargemeinden hat die Stadt Sulzburg die Abwasserbeseitigung nicht in einen Eigenbetrieb ausgelagert, den zusätzlichen Finanzbedarf will sie nun über Kredit abdecken. Die Sanierungskosten refinanzieren sich am Ende über die Gebühren der Haushalte und belasten den Etat langfristig nicht.
Um den Haushalt 2023 finanzieren zu können, weist der Rechnungsamtsleiter entsprechend der aktuellen Steuerschätzung des Landes einen Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer in Höhe von knapp 1,9 Millionen Euro aus – und damit rund 100.000 Euro mehr als im vergangenen Jahr. Auch bei den Schlüsselzuweisungen wird ein Plus erwartet, das dem ehemaligen Residenzstädtchen einen Betrag von etwa 1,4 Millionen Euro in die Kasse spülen soll.
Bei der Gewerbesteuer rechnet Häckelmoser nach Gesprächen mit den Gewerbebetrieben mit einem geringeren Betrag ein als noch 2022 geplant. Jener Planbetrag brach von einer geschätzten Million auf nicht ganz 580.000 Euro ein. Deshalb setzt der Amtsleiter für 2023 nur 800.000 Euro an. Bei der Grundsteuer bleibt es beim Vorjahresansatz von gut 380.000 Euro, der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer steigt geringfügig auf über 300.000 Euro.
Wie sieht’s bei den Ausgaben aus? Etwas geringer als in den Vorjahren fällt die Kreisumlage mit 1,3 Millionen Euro aus. Auch die Umlage an den landesweiten Finanzausgleich sinkt etwas, bleibt aber mit rund 890.000 Euro auf hohem Niveau. Allein die Umlagen an Land und Landkreis machen Ausgaben von 2,3 Millionen Euro aus, stellt Häckelmoser fest.
Zu den Ausgaben addieren sich Personalkosten und Aufwendungen aus Sach- und Dienstleistungen um jeweils rund 2 Millionen Euro. Abschreibungen, Zinszahlungen, Aufwendungen für Transfer und anderes kommen dazu, in der Summe muss Sulzburg für den laufenden Betrieb mit einem Betrag von 8,5 Millionen Euro aufkommen.
Auf der Liste der Investitionen stehen etliche Posten wie eine Lagerhalle für den Bauhof als erster Bauabschnitt für eine neue Niederlassung (730.000 Euro), die Entwicklung einer neuen Unterkunft für Feuerwehr, Bergwacht und Bauhof (Planungsrate 300.000 Euro), der Kauf von Grundstücken und Gebäuden (240.000 Euro), der Zuschuss für den Kunstrasenplatz (200.000 Euro), die Sanierung von Friedhofswegen (180.000 Euro) und des ehemaligen Sparkassengebäudes (150.000 Euro) wie auch der Flüchtlingsunterkünfte (100.000 Euro). Weitere Beträge sind für die Photovoltaikanlage auf der Ernst-Leitz-Schule, für den Brandschutz in der Kita Laufen und für Ausgaben für bewegliches Vermögen und die Sanierung der Brunnen mit einem Betrag von etwa 170.000 Euro vorgesehen.
Finanziert werden diese Investitionen beispielsweise durch den Verkauf von Grundstücken und Gebäuden (Edeka Sutter) zu einem Betrag von 1,75 Millionen Euro, mit Zuschüssen aus dem Städtebauförderprogramm (528.000 Euro) und der geplanten Darlehensaufnahme in Höhe von 900.000 Euro. Der Gesamtschuldenstand, der neben dem Kernhaushalt auch die Positionen der Eigenbetriebe Breitband und Wasserversorgung beinhaltet, beträgt zu Beginn des Haushaltsjahres rund 3,9 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von gut 1400 Euro. Am Ende des Haushaltsjahres steigt der Schuldenstand auf rund 4,86 Millionen Euro.
In der mittelfristigen Finanzplanung bis 2025 braucht die Stadt Eigenmittel von etwa 5,8 Millionen Euro. Die werden benötigt für Investitionen in die "Neue Mitte" in Höhe von 6 Millionen Euro, in den Neubau von Feuerwehr, Bergwacht und Bauhof mit 5,9 Millionen Euro und die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (im Jahr 2026). Für diese Projekte wird mit Fördermitteln in Höhe von etwa 6,6 Millionen Euro kalkuliert. Nun wird der Gemeinderat sowohl den Kernhaushalt als auch über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe diskutieren.