Haushaltsentwurf 2012 Schopfheim

Haushaltsrede der Grünen

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Di, 13. Dezember 2011 um 18:23 Uhr

Schopfheim

Michael Straub kommentierte den Haushaltsentwurf 2012 für die Schopfheimer Grünen im Gemeinderat.

Herr Hirschner, meine Damen und Herren!
Ein gelungener Haushalt liegt uns vor – aus Sicht des Bürgermeisters und der Verwaltung; erfüllt er doch die Bedingung des Gemeinderats auf einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf. Aber vor einem ok hierzu ist ein genauer Blick auf die vielen Zahlen und die dahinter steckenden Inhalte und auch die fehlenden Inhalte notwendig. Ich werde heute weniger Aussagen zu gerade aktuellen und beschlossenen Projekten sagen, sondern verstärkt auf die Finanzen eingehen. Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes sind im Vergleich zum Vorjahr um fast 4 Mio gestiegen (Zuführung aus bzw. zum Vermögenshaushalt rausgerechnet). Und laut Plan werden wir alles wieder ausgeben.
Wo kommt das Geld her, wo geht es hin: Das ist hier die Frage! Wo also kommt es her? Höherer Anteil an der Einkommensteuer 400.000, höhere Gewerbesteuer 1 Mio€ – beides dank besserer Konjunktur. Mehreinnahmen aus der Vergnügungssteuer 200.000 – da haben wir wohl zugeschlagen. Und vom GRÜN-Rot regierten Land ca 1,5 Mio – das ist die angekündigte bessere ...

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