Etat 2013

Haushaltsrede der SPD

Bevor der Haushalt der Stadt Breisach für das Jahr 2013 verabschiedet wurde, bezogen die Gemeinderatsfraktionen Stellung. Hier der Text der SPD im Wortlaut.  

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Das Münster – Wahrzeichen von Breisach  | Foto: Martin Hau
Das Münster – Wahrzeichen von Breisach Foto: Martin Hau
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rein, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Kolleginnen und Kollegen,
vor wenigen Wochen hat Herr Bürgermeister Rein hier an dieser Stelle seine Haushaltsrede gehalten und Bilanz gezogen. Von einem guten Haushalt hat er gesprochen und dieser Einschätzung kann sich die SPD-Fraktion durchaus anschließen.
Welche Anforderungen muss der Haushalt einer Kommune erfüllen? Er soll der Stadt und ihren Bürgern gerecht werden, er soll die Stadt voranbringen, er soll zukunftsträchtig und gleichzeitig solide sein.
Unserer Einschätzung nach erfüllt der uns vorliegende Haushalt 2013 diese Anforderungen in hohem Maße, so dass wir als SPD-Fraktion in unserer Haushaltsrede in erster Linie einige unserer zentralen politischen Anliegen und Forderungen näher beleuchten und erläutern wollen. Im Übrigen muss es einem fast ein wenig bange werden, wenn man sich vergegenwärtigt, welche weitreichenden Entscheidungen im Jahr 2013 auf die Verwaltung und den Gemeinderat zukommen werden. Ich denke, dass es nicht übertrieben ist, bezüglich des Jahres 2013 schon jetzt von einem der entscheidungs- und ...

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