HINTERGRUND

Christopher Ziedler

Von Christopher Ziedler

Mo, 23. März 2020

Deutschland

SPD: Brauchen eine Vorwärtsstrategie

Oberste Priorität in der Corona-Krise haben staatliche Maßnahmen, um die Ausbreitung des Erregers zu verlangsamen. Parallel wird in der Bundesregierung überlegt, wie die Auflagen möglichst bald gelockert werden können. Auch die SPD-Bundestagsfraktion stellt Überlegungen an, weil "das fast komplette Herunterfahren einer Volkswirtschaft nicht über viele Wochen hinweg durchzuhalten" sei, wie Nils Schmid, der frühere baden-württembergische Wirtschafts- und Finanzminister, der BZ sagte: "Wir brauchen eine Vorwärtsstrategie nach dem Lockdown." Zentraler Ansatz ist, die Produktion von Corona-Testkits, Schutzkleidung und Krankenhausausrüstung mit staatlicher Förderung massiv auszubauen. Es sollten dann viel mehr Menschen getestet werden. "Nur so ist es möglich, dass nicht-infizierte Bürgerinnen und Bürger weiter arbeiten können: Flächendeckende und wiederholte Tests, verbunden mit Schutzmaßnahmen, könnten schrittweise und teilweise die Lockerung des Social Distancing für Bürger, die nicht Risikogruppen angehören, erlauben." So könne das wirtschaftliche Leben oder der Schulunterricht schrittweise wieder ermöglicht werden. Die Ideen, die Schmid zufolge mit Fraktionschef Rolf Mützenich und Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider besprochen worden sind, laufen auf die Schaffung einer "temporären Pandemienotstandswirtschaft" hinaus. Als Beispiele zur Ankurbelung der Medizingüterproduktion werden Abnahmegarantien, die Übernahme von Patentkosten und die Finanzierung von Umrüstungsinvestitionen genannt.