Steuern helfen dem Haushalt

Karin Steinebrunner

Von Karin Steinebrunner

Mi, 13. Februar 2019

Ibach

Ibacher Plan für 2019 ist ausgeglichen / Gemeinderat bedauert Reaktion auf FFH-Änderungswünsche.

IBACH. Rechner Michael Denz stellte in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates den Haushaltsplan 2019 vor. Dank der Erhöhung des Einkommensteueranteils um 10 000 Euro sowie der Schlüsselzuweisungen um 3000 Euro gegenüber dem Vorjahr kann der Haushalt 2019 ausgeglichen dargestellt werden. Auch die Erhöhung des Gewerbesteueransatzes auf 30 000 Euro und ein im Plan ausgewiesener zukünftiger Bauplatzverkauf tragen dazu bei.

Die markanteste Änderung gegenüber dem Vorjahr stellen die um 9000 Euro erhöhten Verwaltungskosten dar. Diese entstehen aufgrund der Aufstockung einer Stelle sowie durch die Erreichung höherer Dienstaltersstufen bei einigen Mitarbeitern.

Anhand des in der Doppik geforderten Systems der Straßenbewertungen erläuterte Denz die Praxis der Abschreibung. Von den insgesamt als Abschreibungen eingeplanten 75 500 Euro entfallen demnach auf die Straßen 38 000 Euro, wobei die Bewertung nach den Schadensklassen Null bis Fünf erfolgt – Klasse Fünf wird dabei für eine neuwertige Straße, Klasse Null für eine aufgrund des hohen Schadensanteils nicht mehr abschreibepflichtige Straße angesetzt.

Abzüglich der erhaltenen Zuschüsse muss die Gemeinde Ibach letztlich von den eingeplanten Abschreibungen 30 000 Euro tatsächlich aufbringen. Diese sind derzeit durch den bisherigen Posten der Rücklagen noch gedeckt, der zukünftig als liquide Mittel geführt werden und praktisch auch vorhanden sein muss. Das könnte eine erhebliche Erschwernis für die Erzielung eines ausgeglichenen Haushaltes darstellen.

Weiteren dringenden Gesprächsbedarf meldeten die Ibacher Räte in Sachen FFH-Gebietsfestlegungen an und stimmten damit Bürgermeister Helmut Kaiser zu. Dieser bedauerte, auf sämtliche in minutiöser Kleinarbeit erstellten Einzelbegründungen für minimale, aber arbeitstechnisch wichtige Änderungswünsche mit ausnahmslos ablehnenden Schreiben aus vorgefertigten Textbausteinen abgespeist worden zu sein. Die Änderungswünsche für Ibach betrafen unter anderem den Bereich um die Kläranlagen, das Gewerbegebiet und vor allem auch die aktuelle Planung bei der Ibacher Säge (wir haben berichtet.