"In Den Haag arbeiten die Besten"
ZISCHUP-INTERVIEW mit Frank van Veen über seine Mitarbeit am Prozess gegen den Kriegsverbrecher Jean-Pierre Bemba.
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So sieht der Internationale Strafgerichtshof von außen aus. Foto: dpa
Frank van Veen ist Jurist und hat über fünf Monate am Internationalen Gerichtshof in Den Haag gearbeitet. Esin Atmaca, Tamara Babenkova, Alice Manno, Anastasia Panarin und Indira Sevendik, Schülerinnen der Klasse 10 der Hans-Thoma-Gemeinschaftsschule in Bad Säckingen, wollten von dem Juristen wissen, wie es dort so war.
Van Veen: Ich habe über 30 Jahre in Bad Säckingen als Rechtsanwalt gearbeitet und wollte immer mal international arbeiten. Im Rahmen meiner Ausbildung als Referendar war ich vier Monate in San Francisco und habe dort in einer Anwaltskanzlei gearbeitet. Das fand ich toll und wollte noch mehr internationale Erfahrungen sammeln. Darum habe ich mich beim Internationalen Strafgerichtshof beworben.
Zischup: Wie sind Sie an die Stelle gekommen?
Van Veen: Ich bin im Dezember 2016 in Den Haag gewesen und habe mir eine Verhandlung angehört. Ich habe mich dann als "Visiting Professional" beworben. Da ich ja nicht mehr der Jüngste bin, hatte ich eigentlich nicht damit gerechnet, dass sie mich nehmen würden, aber dann kam die Zusage.
Zischup: Was war Ihre Aufgabe dort?
Van Veen: Ich habe in der Berufungsabteilung gearbeitet. Es gibt eine erste Instanz, wie auch in jedem anderen Gericht: Dort wird in einem Verfahren erstmals überprüft, ob die Anklage berechtigt ist. Und wenn dann ein Urteil ergangen ist, kann man dagegen Berufung einlegen. Dann kommt es in die zweite Instanz, wo es überprüft wird.
Zischup: Was können Sie über Ihren Fall berichten?
Van Veen: Jean-Pierre Bemba wurde in einem großen Verfahren wegen Kriegsverbrechen verurteilt. Er war der Anführer einer kongolesischen Miliz. Seine Leute haben in der Zentralafrikanischen Republik geplündert, Dörfer überfallen, Frauen vergewaltigt und Leute umgebracht. Für dieses Verfahren wurden auch Zeugen gesucht und nach Den Haag geflogen, die von Bemba dafür bezahlt wurden, dass sie in seinem Sinne vor Gericht aussagen sollten. Irgendwann kam die Bestechung durch einen anonymen Anruf heraus, und die Staatsanwaltschaft fing dann an zu ermitteln. Es gab dann einen zweiten Prozess: Bemba wurde wegen Bestechung von Zeugen verurteilt. Zu den 18 Jahren Haft, die er im ersten Verfahren bekommen hatte, bekam er noch ein Jahr obendrauf. Zusätzlich bekam er eine Geldstrafe von 300 000 Euro. Gegen beide Urteile hat Bemba Berufung eingelegt, und ich habe zusammen mit anderen Rechtsfragen, die im Berufungsverfahren aufgeworfen wurden, bearbeitet.
Zischup: Halten Sie das Strafmaß für angemessen?
Van Veen: Das richtige Strafmaß bei einer Verurteilung zu finden, halte ich für eine sehr komplizierte und komplexe Angelegenheit. Überall auf der Welt wird anders gehandelt und verurteilt. So gibt es ja bekanntlich in manchen Ländern immer noch die Todesstrafe. Ich bin mir sicher, dass die Richter richtig gehandelt haben, aber wenn ich meine Meinung sagen müsste, dann würde ich sagen, dass 18 Jahre zu wenig sind.
Zischup: Welchen Eindruck hatten Sie von den Richtern dort?
Van Veen: Dort arbeiten 18 Richter aus 18 Ländern, und es sind aus jedem Land immer die Besten der Besten. Sie waren alle professionell und unglaublich kompetent. Was mich auch beeindruckt hat, ist, dass die Richter immer höflich waren. Sie waren niemals herablassend, sondern immer freundlich und zuvorkommend.
Zischup: Was unterscheidet den Internationalen Strafgerichtshof von anderen Gerichten?
Van Veen: Zum einen ist es ein internationales Gericht, was bedeutet, es ist für fast die ganze Welt zuständig. Zum anderen ist es ein Strafgerichtshof, also nur für Strafen zuständig. Es gibt auch andere internationale Gerichtshöfe, die sich zum Beispiel mit Streitigkeiten zwischen Ländern beschäftigen. Dazu kommt noch, dass der Internationale Strafgerichtshof ein einzigartiges Gericht ist.
Zischup: Hat sich der Arbeit in Den Haag für Sie gelohnt?
Van Veen: Das hat sich menschlich gelohnt, also die Erfahrungen, die ich gemacht habe. Ich habe immer noch Kontakt mit einigen Leuten von dort. Solche Leute hätte ich sonst niemals kennengelernt. Mir haben die fünf Monate in Den Haag sehr gut gefallen.
Zischup: Wie lebt es sich in Den Haag?
Van Veen: Ich habe die Holländer als sehr freundlich und hilfsbereit erlebt. Mit dem Fahrrad bin ich jeden Tag zu Arbeit und wieder nach Hause gefahren. Es herrscht eine sehr schöne Atmosphäre-
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