Gewerbegebiet
Inried-Bürgerinitiative gibt rund 1400 Unterschriften im Rathaus ab
Die Bürgerinitiative, die sich gegen ein geplantes Gewerbegebiet im Inried in Waldkirch richtet, hat am Dienstag ein Bürgerbegehren mit rund 1400 Unterschriften im Rathaus abgegeben.
Am Dienstag wurden von der Bürgerinitiative Inried rund 1400 Unterschriften der Waldkircher Bürger zu der Fragestellung: "Sind Sie dafür, dass die Stadt Waldkirch auf sämtliche Planungen zur Ausweisung eines Gewerbegebiets im Gebiet Inried (6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Inried) verzichtet, Inried soll zukünftiges Wohngebiet lt. FNP bleiben", im Rathaus Waldkirch zur Prüfung abgegeben. Die Initiative ist der Meinung, dass ein solch massiver Eingriff in unser Landschafts- und Ortschaftsbild von allen Bürgern demokratisch entschieden werden soll.
Für ein Bürgerbegehren braucht es Unterschriften von sieben Prozent der Wahlberechtigten. Zur Landtagswahl im März waren dies 15469 Personen – sieben Prozent davon sind 1082,83. Laut Gemeindeordnung entscheidet der Gemeinderat nach Anhörung der Vertrauenspersonen unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Monaten nach Eingang des Antrags. Wird es für zulässig erklärt (nach Inhalt und Form), soll laut Gemeindeordnung innerhalb von vier Monaten ein Bürgerentscheid stattfinden.
Für ein Bürgerbegehren braucht es Unterschriften von sieben Prozent der Wahlberechtigten. Zur Landtagswahl im März waren dies 15469 Personen – sieben Prozent davon sind 1082,83. Laut Gemeindeordnung entscheidet der Gemeinderat nach Anhörung der Vertrauenspersonen unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Monaten nach Eingang des Antrags. Wird es für zulässig erklärt (nach Inhalt und Form), soll laut Gemeindeordnung innerhalb von vier Monaten ein Bürgerentscheid stattfinden.