Bundesparteitag

Investitionen, Mindestlohn, Klimaschutz: Der Parteitag der Grünen war harmonisch

Thorsten Knuf

Von Thorsten Knuf

So, 17. November 2019 um 17:00 Uhr

Deutschland

BZ-Plus Bei Bundesparteitag der Grünen in Bielefeld herrscht eine Harmonie, wie man sie dort selten erlebt hat. Die einzige Sorge, die die Partei umtreibt: Können sie ihren Schwung bis zur Bundestagswahl 2021 erhalten?

Am Sonntag gegen 13 Uhr, als sich der Parteitag eigentlich schon dem Ende zuneigt, wird es auf einmal doch noch spannend. Zwei Tage lang haben die Grünen bereits debattiert in der Bielefelder Stadthalle, für ihre Verhältnisse war es bislang eine harmonische Veranstaltung. Doch plötzlich steht bei den Debatten über die Finanzpolitik die Frage im Raum, ob sich die Partei ausdrücklich zur Schuldenbremse für die Länder bekennen soll, so wie sie im Grundgesetz steht.

Der grüne Bundesvorstand meint ja. Der sehr linke Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg aus Berlin hingegen meint, man könne den entsprechenden Satz im Beschlusstext getrost streichen. Die Abstimmung mit Handzeichen ergibt kein klares Meinungsbild, also ist ein schriftliches Votum ...

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