Gleichberechtigung

Ist die Frauenquote verfassungswidrig?

Christian Rath

Von Christian Rath

Mi, 30. Januar 2019 um 20:33 Uhr

Deutschland

BZ-Plus In Brandenburg werden bald Wahllisten Pflicht, auf denen sich Frauen und Männer abwechseln. Nun stellt sich die Frage nach verfassungsrechtlichen Problemen.

Ist die Pflicht zu quotierten Wahllisten verfassungswidrig? Diese Frage wird voraussichtlich bald das Brandenburger Verfassungsgericht entscheiden müssen – sobald Klagen gegen das Paritégesetz eingehen, das an diesem Donnerstag voraussichtlich im Potsdamer Landtag beschlossen wird. Nach einem Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen von SPD und Linken sollen auf den Parteilisten zur ...

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