Jahresausweis für Anwohner?

Peter Stellmach

Von Peter Stellmach

Sa, 28. Mai 2022

Titisee-Neustadt

Diskussion zu Parkgebühren.

Die Gebührenpflicht wird vom 1. Juli an deutlich mehr Parkplätze in Neustadt erfassen als bisher (die BZ berichtete). Womöglich ergibt sich aber noch eine Änderung zugunsten der unmittelbaren Anwohner der Stellflächen in der Unterstadt.

Gemäß dem Gemeinderatsbeschluss von Dezember sollten auch sie künftig für diese Parkplätze bezahlen müssen. Dagegen sollen Pendlerinnen und Pendler für 60 Euro einen Jahresparkausweis erwerben können. In den vergangenen Wochen nun hätten sich, wie es in der Sitzungsvorlage heißt, Anwohner aus dem betroffenen Gebiet gemeldet und darum gebeten, gleichfalls einen Jahresparkausweis kaufen zu können. Der Wunsch gründet darauf, dass Wohnungen neu geschaffen wurden, es dafür aber nicht genügend Parkplätze gebe, sodass die Autos auf öffentlichen Flächen abgestellt werden müssen. Reguläre Parkgebühren zu entrichten würde für die Betroffenen eine erhebliche finanzielle Belastung darstellen. Es geht um 215 Parkplätze. Die Verwaltung kann sich die Lösung zugunsten der Anwohner vorstellen. Sie weist aber darauf hin, dass es dazu kommen könne, dass die Parkplätze vollständig belegt sind und jemand mit Jahresparkausweis auch einmal keinen Platz findet. Das letzte Wort hat der Gemeinderat.

Weiter wird unter anderem die Planung für den Neubau des Förderzentrums Hochschwarzwald vorgestellt. Der Wirtschaftsplan 2022 und der Jahresabschluss 2020 der Energieversorgung Titisee-Neustadt (EVTN) werden behandelt, bei Letzterem geht es um den Ausgleich von Verlusten aus den Jahren 2020 und 2019 in Höhe von mehr als 600 000 Euro. Die städtischen Schlüsselprojekte werden auf den neuesten Stand gebracht.

Gemeinderat Titisee-Neustadt: öffentliche Sitzung am Dienstag, 31. Mai, von 18 Uhr an im Feuerwehrhaus in Neustadt.