Gesetzentwurf

Kein Allheilmittel

Christian Rath

Von Christian Rath

Do, 19. Januar 2012

Kommentare

Die geplante Neonazi-Datei hätte die Mordserie des NSU-Trios auch nicht verhindern können.

Die Verbunddatei für gewalttätige Neonazis kommt. Das Bundeskabinett hat jetzt einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Ein Allheilmittel gegen rechten Terror ist die Datei aber sicher nicht.

Die Regierung präsentiert die Neonazi-Datei jetzt als Reaktion auf die schockierende Mordserie der Zwickauer Zelle. Diese tötete im Lauf von 13 Jahren zehn Menschen – unerkannt von Polizei und Geheimdiensten. Wäre aber wirklich alles ganz anders gekommen, wenn es die Neonazi-Datei schon damals gegeben hätte? Wohl kaum.
Die Neonazi-Datei erfasst keine neuen ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

10,90 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung