Stuttgart 21

Der Wendepunkt

Roland Muschel

Von Roland Muschel

Di, 17. August 2010

Kommentare

Der Verkehrsvertrag machte Stuttgart 21 wohl erst möglich – unzulässig war er deshalb nicht.

Um den Großbahnhof Stuttgart 21 auf den Weg zu bringen, hat das Land der Bahn 2001 Zugeständnisse gemacht. Aber nicht der kritisierte Verkehrsvertrag war das Problem, sondern das Wissen der Partner: Das Land zahlt schon.

Hat das Land Baden-Württemberg das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 mit unlauteren Mitteln erkauft? Diese Frage steht im Raum, seitdem ein Düsseldorfer Rechtsanwalt im Spiegel dem Land im Zusammenhang mit einem Großauftrag für die Deutsche Bahn eine "kaschierte Subvention" vorwirft.

Um den Vorgang bewerten zu können, muss man ins Jahr 1999 zurückblicken. Damals schrillten ...

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