Deutsche Bürger wissen nicht, was die EU sie kostet

BZ-GASTBEITRAG: Lüder Gerken fordert Klarheit bei den Einnahmen statt neuer Einnahmequellen.
Man könnte sagen: Das Europäische Parlament (EP) kommt in die Pubertät; es fängt an, aufmüpfig zu werden. Nachdem es jahrzehntelang oft nur am Rande wahrgenommen wurde, darf es seit einem Jahr dank Lissabon-Vertrag bei fast allen politischen Fragen mitentscheiden. Das war überfällig.
Die neue Machtfülle hat auch das Selbstbewusstsein deutlich gestärkt. Die jüngsten Verhandlungen über den EU-Haushalt 2011 nutzte das EP für einen Coup: Für seine Zustimmung verlangte es von den Mitgliedstaaten, dass die mit ihm über die Einführung einer eigenen EU-Steuer verhandeln – obwohl beides wenig miteinander zu tun hat. Die Staaten sagten Nein. Daraufhin platzten ...
Die neue Machtfülle hat auch das Selbstbewusstsein deutlich gestärkt. Die jüngsten Verhandlungen über den EU-Haushalt 2011 nutzte das EP für einen Coup: Für seine Zustimmung verlangte es von den Mitgliedstaaten, dass die mit ihm über die Einführung einer eigenen EU-Steuer verhandeln – obwohl beides wenig miteinander zu tun hat. Die Staaten sagten Nein. Daraufhin platzten ...