Kommentar

Dobrindt demonstriert Geringschätzung

Franz Schmider

Von Franz Schmider

Mi, 16. März 2016

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Verkehrsminister Alexander Dobrindt liebt Alleingänge: Das zeigt sich auch heute, wenn er den neuen Bundesverkehrswegeplan zunächst den Medien präsentiert - und erst anschließend den gewählten Abgeordneten.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt liebt Alleingänge, das hat er in der Vergangenheit hinlänglich und oft bewiesen. Jetzt fügt der ehemalige CSU-Generalsekretär seiner Liste der Brüskierungen des Deutschen Bundestages ein weiteres Kapitel hinzu: Er wird heute, Mittwoch, den neuen Bundesverkehrswegeplan zunächst den Medien präsentieren – und erst anschließend den gewählten Abgeordneten.

Zahlreiche Abgeordnete des Bundestages rieben sich am Montag die Augen, als sie die Tagesordnung für die Sitzung des Verkehrsausschusses in der Post vorfanden. Seit Wochen ist der Termin in ihren Kalendern vorgemerkt, schließlich war er schon einmal verschoben worden. Ursprünglich wollte der Minister das opulente Werk noch im alten Jahr vorlegen. ...

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