Der Koalitionsvertrag und die Energiewende

Ganz Große Koalition aus Union, SPD und Kohlelobby

Eicke R. Weber

Von Eicke R. Weber

Sa, 14. Dezember 2013

Kommentare

BZ-GASTBEITRAG: Eicke R. Weber ärgert sich über den Koalitionsvertrag und macht sich Sorgen um die Energiewende.

Die Bildung der großen Koalition 2013 wird als eine der schwierigsten Regierungsbildungen Geschichte machen: Fast drei Monate nach der Bundestagswahl ist sie noch nicht abgeschlossen. Solidarität mit der Parteiführung wird die SPD Mitglieder wohl davon abhalten, ihren Vorstand mit einer Ablehnung der Koalitionsvereinbarung abzustrafen. Erst an diesem Samstag werden wir es jedoch wissen.
Leider wurde die Gelegenheit zu wesentlichen Reformen in der Koalitionsvereinbarung kaum genutzt. Wie steht es mit einer Grundgesetzänderung zum Bund-Länder-Verhältnis, um das desaströse Verbot der direkten Unterstützung von Universitäten durch den Bund zu beenden? Werden ...

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