Kramp-Karrenbauer: Europa braucht Amerika

dpa

Von dpa

Mi, 18. November 2020

Deutschland

Verteidigungsministerin widerspricht Frankreichs Staatschef / Trump will raschen Afghanistan-Abzug.

(dpa/BZ). Trotz scharfer Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bleibt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bei ihrer Position, dass Europa sich auf absehbare Zeit nicht ohne die USA verteidigen kann. "Die Idee einer strategischen Autonomie Europas geht zu weit, wenn sie die Illusion nährt, wir könnten Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa ohne die Nato und ohne die USA gewährleisten", sagte die CDU-Vorsitzende in einer Grundsatzrede.

Macron hatte am Montag eine ähnliche Äußerung Kramp-Karrenbauers als "Fehlinterpretation der Geschichte" kritisiert und sich für europäische Souveränität in Verteidigungsfragen ausgesprochen.

Kramp-Karrenbauer zeigte sich in ihrer Rede zwar mit Macron einig, dass Europa mehr für seine Sicherheit tun müsse. "Wir wollen, dass Europa für die USA starker Partner auf Augenhöhe ist und kein hilfsbedürftiger Schützling." Sie machte aber klar, dass Europa auf den Schutz der Amerikaner nicht verzichten könne: "Ohne die nuklearen und konventionellen Fähigkeiten Amerikas können Deutschland und Europa sich nicht schützen. Das sind die nüchternen Fakten."

Die CDU-Chefin verwies darauf, dass Europa bei der Abwehr ballistischer Raketen fast zu 100 Prozent von den USA abhingen und die Amerikaner den überwiegenden Teil der Atomwaffen stellten. Zudem seien 76 000 US-Soldaten in Europa stationiert. "All dies zu kompensieren würde nach seriösen Schätzungen Jahrzehnte dauern und unsere heutigen Verteidigungshaushalte mehr als bescheiden daherkommen lassen."

Der Streit um mehr europäische Eigenständigkeit in Verteidigungsfragen ist eine Konsequenz aus der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump, der die Nato in Frage gestellt hat. Aber auch Macron hat dem transatlantischen Verteidigungsbündnis den "Hirntod" attestiert; er wirbt seit längerem für stärkere Eigenständigkeit Europas. Nach dem Wahlsieg von Joe Biden über Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen hoffen die Europäer auf einen Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat deutlich gemacht, dass die Europäer sich dafür stärker einbringen müssen.

Unterdessen hat der amtierende US-Präsident Donald Trump den Abzug weiterer US-Truppen aus Afghanistan und dem Irak angeordnet. Bis zum 15. Januar werde die Zahl der Soldatinnen und Soldaten auf insgesamt jeweils rund 2500 reduziert, erklärte der geschäftsführende Verteidigungsminister Christopher Miller am Dienstag im Pentagon. Führende Republikaner im US-Kongress und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnten vor vorschnellen Aktionen. Stoltenberg sagte, im Fall eines unkoordinierten Verlassens drohe Afghanistan wieder zum Rückzugsort für Terroristen zu werden, die Angriffe auf Nato-Länder planten.