Kritik an fehlender Klausur

Bollschweiler Ratsmehrheit lehnt Haushaltsentwurf ab, weil er nicht ausreichend diskutiert wurde  

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12000 Euro sind im Bollschweiler Haush...urde der Etat noch nicht beschlossen.   | Foto: Gallien
12000 Euro sind im Bollschweiler Haushalt für den Abriss der Obsthalle veranschlagt. Allerdings wurde der Etat noch nicht beschlossen. Foto: Gallien

BOLLSCHWEIL. Bürgermeister Josef Schweizer hätte das Jahr 2009 gern mit einem Satzungsbeschluss zum Haushalt beschlossen. Der Gemeinderat machte ihm jedoch einen Strich durch die Rechnung. Die Mehrheit lehnte den Entwurf mit einem Volumen von 4,95 Millionen Euro ab, in erster Linie weil die Bürgervertreter gültige Beschlüsse verletzt sahen, wonach eine Klausurtagung ausführliche Diskussionen über das Zahlenwerk ermöglichen sollte.

Am meisten regte sich Ulrich Armbruster (Bürgerliste) auf. "Ich bin erschüttert über Ihr Vorgehen", sagte er und verwies auf die sechs neuen Gemeinderäte, die noch gar keine Erfahrung mit dem kommunalen Haushaltswesen haben. Einem der neuen Räte, Roman Gutmann von der Bürgerliste, ging es vor allem um eine Diskussion über die Prioritätenliste zur Weiterentwicklung der Ortsmitte St. Ulrichs, ...

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