Thüringen und die Folgen

Kühnert findet Hin und Her der CDU zum Kotzen

Jan Dörner, Katja Bauer Lea Krug, Norbert Wallet und AFP

Von Jan Dörner, Katja Bauer Lea Krug, Norbert Wallet & AFP

Fr, 07. Februar 2020 um 21:56 Uhr

Deutschland

BZ-Plus In Thüringen bleibt weiter unklar, wie es weitergeht: Die CDU lehnt Neuwahlen ab, will aber Bodo Ramelow nicht mitwählen. Fraktionschef Mike Mohring tritt ab,

Nach der Erschütterung durch die umstrittene Ministerpräsidentenwahl in Thüringen wird die politische Landschaft in Erfurt und Berlin von weiteren Nachbeben erfasst. Bis in dem ostdeutschen Bundesland Klarheit über die Regierung besteht, wird noch einige Zeit vergehen. Ein Überblick:

Wie geht es in Thüringen weiter?
Es ist unklar, ob es Neuwahlen geben wird oder nicht. Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) ist im Amt, er hat noch kein Rücktrittsgesuch eingereicht. Zu Neuwahlen kann es kommen, wenn das Parlament sich mit Zweidrittelmehrheit selbst auflösen würde oder der Ministerpräsident die Vertrauensfrage stellt. Inzwischen wird allerdings offenbar, dass eine Mehrheit der Abgeordneten einen Ausweg ohne Neuwahlen bevorzugen würde – FDP und CDU haben sich gegen Neuwahlen ausgesprochen, die AfD sowieso. Damit wird ein konstruktives Misstrauensvotum wahrscheinlich. Ein Fünftel der Abgeordneten oder eine Fraktion kann den Antrag dazu einbringen. Die Mehrheit der Abgeordneten müsste dann einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Zwischen dem Antrag und der Wahl müssten allerdings ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

12,40 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung