Thüringen und die Folgen
Kühnert findet Hin und Her der CDU zum Kotzen
Von Jan Dörner, Katja Bauer Lea Krug, Norbert Wallet & AFP
Fr, 07. Februar 2020 um 21:56 Uhr
In Thüringen bleibt weiter unklar, wie es weitergeht: Die CDU lehnt Neuwahlen ab, will aber Bodo Ramelow nicht mitwählen. Fraktionschef Mike Mohring tritt ab,
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Mike Mohring wird im Mai nicht mehr für den CDU-Fraktionsvorsitz in Thüringen kandidieren, auch seine Zeit als Landesparteichef scheint abgelaufen. Foto: Michael Kappeler (dpa) -
Jetzt schon legendär: der Blumenstrauß, den die Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow Thomas Kemmerich vor die Füße warf. Foto: Martin Schutt (dpa)
Nach der Erschütterung durch die umstrittene Ministerpräsidentenwahl in Thüringen wird die politische Landschaft in Erfurt und Berlin von weiteren Nachbeben erfasst. Bis in dem ostdeutschen Bundesland Klarheit über die Regierung besteht, wird noch einige Zeit vergehen. Ein Überblick:
Wie geht es in Thüringen weiter?
Es ist unklar, ob es Neuwahlen geben wird oder nicht. Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) ist im Amt, er hat noch kein Rücktrittsgesuch eingereicht. Zu Neuwahlen kann es kommen, wenn das Parlament sich mit Zweidrittelmehrheit selbst auflösen würde oder der Ministerpräsident die Vertrauensfrage stellt. Inzwischen wird allerdings offenbar, dass eine Mehrheit der Abgeordneten einen Ausweg ohne Neuwahlen bevorzugen würde – FDP und CDU haben sich gegen Neuwahlen ausgesprochen, die AfD sowieso. Damit wird ein konstruktives Misstrauensvotum wahrscheinlich. Ein Fünftel der Abgeordneten oder eine Fraktion kann den Antrag dazu einbringen. Die Mehrheit der Abgeordneten müsste dann einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Zwischen dem Antrag und der Wahl müssten allerdings ...
Es ist unklar, ob es Neuwahlen geben wird oder nicht. Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) ist im Amt, er hat noch kein Rücktrittsgesuch eingereicht. Zu Neuwahlen kann es kommen, wenn das Parlament sich mit Zweidrittelmehrheit selbst auflösen würde oder der Ministerpräsident die Vertrauensfrage stellt. Inzwischen wird allerdings offenbar, dass eine Mehrheit der Abgeordneten einen Ausweg ohne Neuwahlen bevorzugen würde – FDP und CDU haben sich gegen Neuwahlen ausgesprochen, die AfD sowieso. Damit wird ein konstruktives Misstrauensvotum wahrscheinlich. Ein Fünftel der Abgeordneten oder eine Fraktion kann den Antrag dazu einbringen. Die Mehrheit der Abgeordneten müsste dann einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Zwischen dem Antrag und der Wahl müssten allerdings ...