Mahlberg rechnet mit Rückgang der Steuereinnahmen

Weniger Einnahmen über die Grundsteuer und auch die über Spielautomaten sprudeln nicht mehr. Die Gemeinde rechnet mit Mindereinnahmen von fast 400.000 Euro.  

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Die Gemeinde Mahlberg rechnet mit deutlich niedrigeren Steuereinnahmen, als veranschlagt. Guido Edelmann, Rechnungsamtsleiter Mahlbergs, sagte in der jüngsten Gemeinderatssitzung, dass die Einnahmen beim Ergebnishaushalt 2025 gegenüber dem Ansatz schwächeln – auch wenn dies nur als Halbzeitbilanz aufgefasst werden dürfe. Insbesondere an zwei Positionen sei mit Minderreinnahmen zu rechnen, so Edelmann. Einmal bei der Grundsteuer, bei der die Stadt bei der Grundsteuer A (unbebaute Grundstücke) von einem Minus von 6000 Euro und bei der Grundsteuer B (bebaute Grundstücke) von 24.000 Euro ausgehen müsse. "Offenbar haben wir die neuen Hebesätze zu niedrig angesetzt", erklärte Bürgermeister Dietmar Benz. Man werde nicht umhin kommen, bei den nächsten Haushaltsberatungen die Hebesätze neu zur Diskussion zu stellen, so der Bürgermeister. Aus dem Gemeinderat gab es keinen Widerspruch.

Deutlich geringer als geplant werden nach aktuellem Stand auch die Einnahmen über die Vergnügungssteuer ausfallen, so Edelmann. In den vergangenen Jahren lagen diese Einnahmen deutlich über einer Million Euro, für 2025 wurde mit 1,44 Millionen Euro an Einnahmen kalkuliert. Abhängig sind die von den Umsätzen, die an Spielautomaten gemacht werden. Zwei Spielhallen stehen auf Mahlberger Gemarkung, eine dritte auf dem Areal des Zweckverbands Dyn A 5. Auch an dieser partizipiert Mahlberg. Edelmann rechnet mit einem Steuerminderertrag für 2025 von rund 380.000 Euro. "Das ist bedeutend für die Finanzen der Stadt",so Benz. Er erinnerte daran, dass das Ergebnis eines Rechtsstreits der Spielhallenbetreiber mit dem Land ausstehe. Nach Vorgaben des Landes soll in einem Umkreis von 500 Metern nur eine Spielhalle erlaubt sein. In Mahlberg sind es drei. Verlieren zwei von drei Spielhallen durch das Urteil ihre Konzession, könne die Steuermindereinnahme im Bereich von einer Millionen Euro liegen , so der Bürgermeister.
Schlagworte: Guido Edelmann, Dietmar Benz, Rechnungsamtsleiter Mahlbergs
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