Man kommt wieder rüber

Alexander Huber

Von Alexander Huber

So, 17. Mai 2020

Neuenburg

Kleiner Schritt zurück zur Normalität: Öffnung des Grenzübergangs bei Neuenburg.

Seit Wochenbeginn ist der Grenzübergang zwischen Neuenburg und Chalampé wieder geöffnet – über den Rhein kommt aber nur, wer einen triftigen Grund hat. Ein kleiner Schritt zurück zu einer Normalität, die vor der Corona-Pandemie als völlig selbstverständlich galt.

Nominell zählt der Grenzübergang auf der Rheinbrücke zwischen Neuenburg und Chalampé zu den eher kleineren – womit man ihm allerdings nicht ganz gerecht wird. Für den Fernverkehr bedeutsamer sind sicher die Übergänge bei Ottmarsheim, der in das Autobahndreieck Neuenburg übergeht, oder in Breisach. Für das Markgräflerland und die Region um Mulhouse spielt er aber eine zentrale Rolle; der sogenannte kleine Grenzverkehr ist hier längst nicht mehr klein. Die beruflichen, familiären Verquickungen sind eng, das Hin und Her zu Freizeit- und nicht zuletzt zu Einkaufszwecken, was immer wieder auch zu Diskussionen führt, normalerweise lebhaft.

Neuenburgs Bürgermeister Joachim Schuster hat diese Verquickung mit der besonderen Lage seiner Stadt schon seit vielen Jahren aktiv befördert – dass allein in der Neuenburger Stadtverwaltung rund 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt sind, die aus dem Elsass stammen, ist nur eines von vielen Beispielen dafür, dass bis noch vor wenigen Wochen die Grenze kaum mehr als solche empfunden wurde, wie Martine Laemlin, Bürgermeisterin von Chalampé sagt.

Am vorvergangenen Freitag hatte sich Laemlin mit ihrem Amtskollegen Schuster auf der Rheinbrücke getroffen, mehrere Dutzend Luftballons in den Nationalfarben Frankreichs, Deutschlands und der EU im Gepäck. Jeweils auf einer Seite der Grenzbarrikade stehend ließen die beiden die Ballons in den Himmel steigen. Ein Symbol dafür, dass man sich auch durch Corona die enge Verbundenheit nicht zerstören lassen wolle. "Die Grenzen sind geschlossen, aber nicht unsere Herzen", stand auf den Karten, die an den Luftballons angehängt waren.

Die symbolträchtige Aktion hatte aber auch einen ganz konkreten Hintergrund: die Forderung, den Grenzübergang zwischen Neuenburg und Chalampé wieder zu öffnen – mit Kontrollen und unter den Maßgaben, die für die bereits offenen Übergänge gelten. Zunächst sah es so aus, als könnte dieser Wunsch quasi parallel zur Luftballonaktion der Bürgermeister in Erfüllung gehen. Am Donnerstagabend hatte das Landesinnenministerium eine entsprechende Pressemitteilung veröffentlicht.

Doch daraus wurde zunächst nichts. Woran es hakte, blieb etwas unklar. Die Bundespolizei betonte, sie sei seit Freitagmorgen zur Öffnung bereit gewesen, eine Freigabe von französischer Seite lag aber zunächst nicht vor. Möglicherweise waren auch noch Details bezüglich der benachbarten Großbaustelle an der Autobahnanschlussstelle in Neuenburg zu klären.

Am Montag war es dann aber soweit: Am Morgen zunächst für Fußgänger und Radfahrer, am Nachmittag dann auch für den motorisierten Verkehr wurde der Übergang freigegeben – und auch gleich recht lebhaft wieder genutzt. Allerdings zeigten schon die ersten Beobachtungen: Über die Grenze kommt längst nicht jeder, und so musste so manches Fahrzeug nach der Polizeikontrolle unverrichteter Dinge wieder umkehren. "Dringende Gründe", so heißt es in den Vorgaben des Innenministeriums, müssen für den Grenzübertritt vorliegen – das können berufliche, familiäre oder medizinische sein, nicht aber ein bloßer Ausflug zu den Nachbarn oder eine Shoppingtour.

Vom alten Status quo ist man damit aktuell noch weit entfernt. Der regionale Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Armin Schuster (CDU), der sich für die Öffnung des Neuenburger Grenzübergangs eingesetzt hatte, verweist auf die Komplexität des Themas in Zeiten von Corona. Man dürfe, so Schuster, das nicht nur durch die Brille der Grenzregionen sehen, sondern mit Blick auf den gesamteuropäischen Verkehr und die geltenden Reise- und Quarantänebeschränkungen.

Nicht zuletzt die Diskussionen der vergangenen Tage haben aber gezeigt, dass der Ruf nach weiteren Lockerungen immer lauter geworden ist. Für Mitte Juni wurde von Bundesinnenminister Horst Seehofer das weitgehende Ende der Grenzkontrollen in Aussicht gestellt.

Was nun auf breiter Front begrüßt wird, hatte noch vor wenigen Wochen für teils heftige Diskussionen gesorgt. Darauf verweist auch Armin Schuster. Als die Corona-Welle anrollte, wurde das Dreiländereck zur Hamsterkauf-Region für Menschen aus drei Ländern, was die Gemüter mitunter ordentlich erhitzte. Hinzu kam die Angst vor einer erhöhten Ansteckungsgefahr durch das damals stark betroffen Elsass. Die Sache mit den Grenzen spielt sich eben nicht nur auf Brücken und Straßen ab, sondern auch in unseren Köpfen.