Merkel will sich dem Balkan annehmen

dpa

Von dpa

Di, 14. September 2021

Ausland

Besuch in Serbien und Albanien.

Wenige Wochen vor ihrem Ausscheiden aus der Bundesregierung ist Bundeskanzlerin Angela Merkel in Belgrad eingetroffen. Der serbische Präsident Aleksandar Vucic begrüßte sie am Montagnachmittag am Flughafen und begleitete sie zu den bilateralen Gespräche im Palast Serbiens, berichtete die Nachrichtenagentur Tanjug. Am Tag darauf will Merkel in Tirana den albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama sowie die Regierungschefs der sechs Westbalkan-Staaten treffen.

Im Mittelpunkt des zweitägigen Besuchs in Serbien und Albanien stehen nach Angaben der Bundesregierung "Fragen der regionalen Zusammenarbeit". Es ist eine vorsichtige Umschreibung für den Berg an Problemen, der sich in Serbien, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Nordmazedonien, Montenegro und Kosovo über die Jahre aufgetürmt hat. Von deutschen Diplomaten in der Region ist zu hören: Die Bundeskanzlerin wolle sich am Ende ihrer Amtszeit mehr um die Westbalkan-Staaten kümmern, vielleicht sogar ein paar Pflöcke für die nachfolgende deutsche Regierung einschlagen.

Rechtsstaatlichkeit und Korruption grassieren

Alle sechs Länder haben, wie es heißt, eine EU-Beitrittsperspektive, sind aber im bisherigen Prozess der Annäherung nicht weit gekommen. Praktisch überall mangelt es an Rechtsstaatlichkeit und fachlicher Kompetenz der Verwaltungen. Korruption und Nepotismus grassieren. Unabhängige Medien und kritische Zivilvereine geraten unter Druck. Autoritäre Tendenzen setzen sich da und dort durch.

Zugleich hat der Westen sein Engagement auf dem Balkan in den letzten Jahren zurückgefahren. Äußere Akteure drängten in die Region: Russland, China und die Türkei betrachten sie als Schachbrett für ihre geostrategischen Auseinandersetzungen mit dem Westen.