AfD-Mann Seitz

Mit der Löchermaske leugnet er die Pandemie

Werner Burkhardt

Von Werner Burkhardt (Freiburg)

Sa, 02. Januar 2021

Leserbriefe

Zu: "Häme ist nicht angebracht", Beitrag von Dominik Bloedner (Politik, 19. Dezember)

Herr Bloedner hat drei Dinge übersehen. Erstens, eine Pandemie ist mit einem Fußballspiel nicht vergleichbar. Eine Schwäche etwa im Mittelfeld kostet dort den Sieg, hier Menschenleben.

Zweitens, ein Parlamentarier ist dem Gemeinwohl verpflichtet, auch wenn er der AfD angehört. Wenn der AfD-Abgeordnete und ehemalige Staatsanwalt Seitz mit einer Löchermaske die Pandemie leugnet und seine Anhänger konkludent zum Boykott staatlicher Schutzmaßnahmen aufruft, leistet er einen Beitrag zur Verbreitung des Coronavirus und ist letztlich mitverantwortlich für einen erforderlichen Lockdown, der alle trifft. Ungerechterweise auch die, die sich brav an die Regeln halten.

Drittens, seit Filbinger hat die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts stets betont, dass in der politischen Auseinandersetzung Polemik nicht von vornherein rechtswidrig ist. Anders könnte man sich eine Bundestagsdebatte auch nicht vorstellen.

So gesehen ist zum Beispiel die FDP-Äußerung zum "Seuchenfall AfD" keine Häme, wie der Autor schmerzlich beklagt, sondern wohl eher eine milde Form einer politischen Antwort an die Adresse der AfD, die sich in der letzten Bundestagsdebatte ja nicht einmal zu schade ist, auch noch gegen die demnächst beginnenden Impfungen zu polemisieren.

Werner Burkhardt, Freiburg