Moria

Mit der Weitsicht eines Staatsmannes

Klaus Dietz

Von Klaus Dietz (Rheinfelden)

Mo, 05. Oktober 2020

Leserbriefe

Zu: "Deutschland plant weitere Hilfe für Moria", Beitrag von Jan Dörner (Politik, 15. September)
Der ehemalige SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt setzte sich in seinen Büchern wiederholt mit der deutschen Zuwanderungspolitik auseinander. 2008 warnte er davor, "unser Geburtendefizit durch Einwanderung aus Afrika und Asien aufzufüllen. (…) Denn schon bisher (…) haben wir eine kulturelle Einbürgerung nur sehr unzureichend zustande gebracht. Wer die Zahl der Muslime in Deutschland erhöhen will, nimmt eine zunehmende Gefährdung unseres inneren Friedens in Kauf."

Bereits 1993 schrieb Schmidt: "In Deutschland müssen wir hinsichtlich des Rechts auf politisches Asyl wieder auf den Geist des Artikel 16 im Grundgesetz zum Zeitpunkt seiner Einführung ins Grundgesetz rekurrieren." Und stellte kritisch fest: "Der Artikel 16 verlangt keineswegs, dass wir jedes Jahr Hunderttausende von Asylbewerbern aufnehmen." Schmidt zeigt hier die Weitsicht eines Staatsmannes, die ich bei der SPD-Chefin Esken, bei all ihren in den letzten Monaten lauthals angesprochen Themen, vermisse.

Eine zügige und auch möglichst vollständige Rückführung der in Bezug auf Asyl- oder anderweitige Aufenthaltsrechte seit vielen Jahren abgelehnten illegalen Einwanderer, welche die "Linken" seit Jahrzehnten systematisch verhindern, würde Platz machen für die humane Aufnahme einiger in Not geratener Migranten. Jetzt heißt es wieder: "Lesbos darf sich nicht wiederholen." Wenn nun ein weiteres Lager auf der Insel Samos brennt, wenige Tage nach Lesbos, so hat der Pull-Effekt bereits begonnen.
Klaus Dietz, Rheinfelden