Nachbarschaft stärker pflegen

dpa

Von dpa

Fr, 16. Oktober 2020

Ausland

"Weimarer Dreieck" reaktiviert.

Deutschland, Frankreich und Polen wollen sich in der Außenpolitik besser abstimmen und den Zusammenhalt zwischen Ost und West in der Europäischen Union stärken. "Es sind stürmische Zeiten in Europas Nachbarschaft", sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian und dem polnischen Außenminister Zbigniew Rau in Paris.

Die Außenminister kamen nach vierjähriger Pause wieder zu ihrem außenpolitischen Gesprächsforum Weimarer Dreieck zusammen. "Diejenigen, die dieses Format schon abgeschrieben haben, denen können wir sagen, dass wir sie eines Besseren belehren", sagte Maas. Es sei nicht selbstverständlich, dass sich Frankreich, Deutschland und Polen heute gemeinsam für Frieden stark machen, sagte Le Drian. Das Weimarer Dreieck war 1991 bei einem Treffen der Außenminister Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski im thüringischen Weimar gegründet worden.

Die drei Länder verurteilten in einer gemeinsamen Erklärung die Gewalt der belarussischen Behörden und willkürliche Verhaftungen nach der Präsidentschaftswahl, deren Ergebnis sie nicht anerkennen. Rund eine Million Euro soll im Rahmen eines Projektprogramms für die Zivilgesellschaft in Belarus zur Verfügung gestellt werden. "Wir haben uns ganz konkret darauf verständigt, die Zivilgesellschaft dort zu unterstützen", sagte Maas. "Der andauernden Gewalt der Machthaber in Minsk können wir nicht tatenlos zuschauen."