Der unbequeme Gegenspieler

Robin Millard

Von Robin Millard (AFP)

Mo, 21. Oktober 2019

Ausland

Der Abgeordnete Oliver Letwin will einen No-Deal-Austritt aus der EU verhindern und ärgert die Brexit-Hardliner nicht zum ersten Mal.

Bei Boris Johnson und seiner Regierung hat sich Oliver Letwin gewiss keine Freunde gemacht mit seinem Antrag, die Abstimmung über den Brexit-Vertrag erneut aufzuschieben. Allerdings hatte der britische Premier den 63-jährigen Parlamentarier ohnehin aus der Partei werfen lassen wegen seines Widerstands gegen einen No-Deal-Brexit. Mit dem aktuellen Manöver festigte Letwin seinen Ruf in London, in den Brexit-Wirren eine Art Gegenspieler des Regierungschefs zu sein.

Mit dem erfolgreichen Antrag zur Verschiebung der Abstimmung wollte Letwin verhindern, dass Großbritannien am 31. Oktober eventuell doch ohne Vertrag die EU verlässt. "Trotz meiner Unterstützung für den Deal des Premierministers glaube ich nicht, dass es verantwortlich ist, diese Nation in Gefahr zu bringen", begründete Letwin seinen Antrag. Der Abgeordnete, der schon seit den 80er Jahren in der Politik mitmischt, will unbedingt einen ungeregelten Austritt verhindern. Schon im März und erneut im September entriss er der Regierung die Kontrolle darüber, was im Parlament zur Abstimmung gestellt wurde.

Der Sohn zweier jüdisch-amerikanischer Wissenschaftler besuchte das elitäre Eton College und studierte an der Universität Cambridge. Der konservativen Premierministerin Margaret Thatcher diente er von 1983 bis 1986 als Berater. Nach einer Karriere in der Investmentbank Rothschild wurde er 1997 für die Tories ins Parlament gewählt, wo er den südwestenglischen Wahlkreis West Dorset vertritt.

Als Finanzpolitiker trat Letwin für radikale Steuersenkungen ein. Nach der Wahl 2010 half der Vertraute von David Cameron, eine Koalition mit den Liberaldemokraten auszuhandeln, die der Tory-Partei die Rückkehr an die Macht erlaubte. Cameron schuf daraufhin für Letwin einen neuen Kabinettsposten und übertrug ihm die Verantwortung für die Ausarbeitung wichtiger ressortübergreifender Reformvorhaben.

Mehrfach machte Letwin durch Fehltritte auf sich aufmerksam. So warnte er 1985 nach tödlichen Unruhen in London davor, schwarze Geschäftsleute zu unterstützen, weil das Geld nur in "Diskos und Drogenhandel" fließen werde. Als ein entsprechendes Dokument 2015 publik wurde, entschuldigte er sich – ebenso wie 2003, als er gesagt hatte, er würde lieber "auf die Straße gehen und betteln", um das Geld für eine Privatschule zu zahlen, als seine Kinder auf eine staatliche Schule der Londoner Innenstadt zu schicken.

Unter Thatcher war Letwin zum Europaskeptiker geworden, doch trat er in der Brexit-Diskussion für den Verbleib in der EU ein, da er glaubte, Großbritannien könne einen neuen Status in der EU aushandeln. Nach dem Brexit-Referendum 2016 rückte er auf die Hinterbank. Nun hat er bewiesen, welch großen Einfluss er noch immer hat.