Schon mit 15 Moped fahren

dpa

Von dpa

Do, 16. Mai 2019

Panorama

Bundesregierung beschließt eine Gesetzesänderung / Jugendliche auf dem Land sollen profitieren.

BERLIN (dpa). Jugendliche sollen den Moped-Führerschein bereits ab dem Alter von 15 Jahren machen dürfen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, das Straßenverkehrsgesetz zu ändern. Damit wird es den Ländern ermöglicht, das Mindestalter von derzeit 16 Jahren dauerhaft auf 15 zu senken, wie das Verkehrsministerium mitteilte. Profitieren sollen vor allem Jugendliche auf dem Land, wo kaum Busse und Bahnen fahren. Verkehrsverbände warnen vor Sicherheitsrisiken.

In Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen laufen seit einigen Jahren bereits Modellversuche. Diese sind aber bis Ende April 2020 befristet. Nach der Gesetzesänderung können die Länder nun entscheiden, ob sie von den neuen Regeln Gebrauch machen.

In den Modell-Ländern hatten Regierungsvertreter eine positive Bilanz des Projekts gezogen, das seit 2013 läuft. "Wir haben bisher sehr gute Erfahrungen mit dem Führerschein mit 15 gemacht", hatte etwa Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) gesagt. Das Angebot sei in Sachsen von einer "überraschend großen Zahl" Jugendlicher angenommen worden, teilte das Verkehrsministerium mit. Besonders in ländlichen Regionen bedeute der Moped-Führerschein für Jugendliche ein Mehr an Mobilität.

Verkehrsverbände warnten allerdings, die Gefahr von Unfällen steige, wenn das Mindestalter heruntergesetzt wird. Eine Sprecherin des Verkehrssicherheitsrates sprach von "Anfängerrisiken". Jugendliche hätten zum Beispiel ein späteres Reaktionsvermögen. Eine Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen zum Modellversuch zum Führerschein mit 15 im Osten habe gezeigt, dass sich die Unfallzahlen verdoppelt hätten. Zwar müssten Jugendliche gerade auf dem Land mobiler werden. "Aber besser wäre es dann, wenn der Nahverkehr ausgebaut wird und Busse häufiger fahren."

Jugendliche auf dem Moped seien generell stärker gefährdet – bei einem Führerschein ab 15 Jahren aber würden Jugendliche früher und damit in größerer Zahl am Straßenverkehr teilnehmen.

Die Deutsche Verkehrswacht warnte, bei einer flächendeckenden Einführung des Moped-Führerscheins ab 15 sei "äußerst kritisch" abzuwägen, ob der Mehrwert für die Mobilität in einem angemessenen Verhältnis zu den Risiken stehe.

Der ADAC begrüßte die Pläne. Es sei allerdings wünschenswert, eine bundeseinheitliche Regelung zu finden, um einen "unübersichtlichen Flickenteppich" zu verhindern.

Der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic sagte, mit dem Moped-Führerschein ab 15 Jahren werde für junge Menschen in Ausbildung und Lehre ein enormer Zugewinn an Mobilität möglich, den der vorhandene Öffentliche Personennahverkehr in vielen Regionen nicht bieten könne.

Ein Sprecher von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte, die Verkehrssicherheit müsse oberste Priorität haben. Es sei nun an den Ländern, zu bewerten, welche Auswirkungen die neue Regelung habe.