Website

Worauf stützt sich das Verbot von "linksunten.indymedia"?

Christian Rath

Von Christian Rath

Sa, 26. August 2017 um 11:58 Uhr

Deutschland

BZ-Plus Das Bundesinnenministerium hat die Website "Indymedia.linksunten" verboten. Worauf stützt sich das? Der Badischen Zeitung liegt die Verbotsverfügung vor. Eine Analyse.

Für ein Vereinsverbot ist kein förmlicher Verein mit Vorstand und Satzung erforderlich. Es genügt, dass sich mindestens zwei Personen zusammenschließen und einem gemeinsam gebildeten Willen unterordnen.

Im Fall von "Indymedia.linksunten" richtete sich das Verbot an drei namentlich bekannte Freiburger, wobei die Behörden davon ausgehen, dass der "Verein" größer war. Die Gruppe habe die Webseite arbeitsteilig betrieben und ...

Lesen Sie jetzt alle BZ-Inhalte!

Gratis testen: lesen Sie alle Artikel unbegrenzt. Jetzt einen Monat für 0 € testen

Alternativ können Sie pro Monat 5 Artikel kostenlos lesen - inklusive BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel. Registrieren Sie sich hier:

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat kostenlos lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

* Pflichtfelder

Anmeldung

* Pflichtfelder

Meine BZ