Betrug

Neuenburger hat Sozialleistungen erschlichen – und muss 16.000 Euro Strafe zahlen

Er arbeitete in der Schweiz, verdiente dort Geld und bezog gleichzeitig 7000 Euro an Sozialleistungen in Deutschland. Das flog auf. Jetzt wurde ein 44-Jähriger aus Neuenburg verurteilt.  

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Schriftzug der Freiburger Agentur für Arbeit  | Foto: Ingo Schneider
Schriftzug der Freiburger Agentur für Arbeit Foto: Ingo Schneider

Über einen Zeitraum von drei Monaten hat ein 44-jähriger Mann mit Wohnsitz in Neuenburg von der Agentur für Arbeit in Freiburg Sozialleistungen in Höhe von gut 7000 Euro bezogen – obwohl er zeitgleich einer bezahlten Arbeit in der Schweiz nachgegangen ist. Das teilt das Lörracher Hauptzollamt mit.

Beschuldigter soll Einkommensverhältnisse bewusst verschwiegen haben

Dessen Beamte ermittelten gegen den Mann auf Anzeige der Agentur für Arbeit wegen des Verdachts des Betrugs. So soll der Beschuldigte laut Hauptzollamt in den Anträgen auf die finanziellen Hilfen seine Einkommensverhältnisse bewusst verschwiegen haben. Schließlich verhängte das Müllheimer Amtsgericht auf Antrag der Freiburger Staatsanwaltschaft gegen den Beschuldigten eine Geldstrafe in Höhe von 16.200 Euro.

Es sei zudem davon auszugehen, dass die Agentur für Arbeit die überzahlten Sozialleistungen vom 44-Jährigen zurückfordern werde, teilt das Hauptzollamt mit. Nachdem ein Einspruch ausblieb, ist der Strafbefehl inzwischen rechtskräftig.

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