Viktor Orban

Noch sind Ungarn und Serbien nicht verloren

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Viktor Orban beim Europäischen Rat in Brüssel  | Foto: Omar Havana (dpa)
Viktor Orban beim Europäischen Rat in Brüssel Foto: Omar Havana (dpa)
Zu: "Orbans Griff nach Ungarns Medien", Beitrag von Sven Christian Schulz (Politik, 4. Juli)

Seit Jahren sehen wir die diktatorischen Tricks und Manipulationen von Ministerpräsident Viktor Orban, nicht nur Medien in Ungarn zu demontieren – sein Machtapparat greift tief in den gesellschaftlichen Zusammenhalt hinein. Die Nähe zu einem Gleichgesinnten in Moskau sind nicht zufällig. Milliardensummen dem europäischen Haushalt zu entziehen und sie in seinem Sinne zweckentfremdet einzusetzen gleicht den Machenschaften der sizilianischen Mafia, wobei dies wohl ähnlich in allen illegalen Organisationen praktiziert wird.

Ungarn und der serbische Staat müssten aus der Europäischen Gemeinschaft entfernt werden, sie gefährden die Stabilität eines demokratischen Konstrukts der EU. Erst einmal hat die EU-Kommission die Gelder blockiert, die dem ungarischen Staat nach EU-Recht zustehen, ändern wird das wohl kaum etwas, wenn Orban die Propaganda in seinem Sinne ausführen lässt und Oppositionelle abblockt und mundtot macht. Interessant in diesem Zusammenhang ist ja, dass Russlands Präsident Putin Ukrainern Faschismus vorwirft, selbst aber die Instrumente der Unterdrückung und Manipulation einsetzt. Faschistoides Verhalten ist machtorientiert, auch wenn keine Menschen gezielt verfolgt und ermordet werden. Psychoterror und Androhung und Ausführung von Repressionen bereiten den Weg in eine totale Unterdrückung Andersdenkender und anders Handelnder. Demokratie ist wie eine Partnerschaft, sie muss immer wieder gepflegt und angepasst werden, der Respekt darf dabei nicht verloren gehen.

Noch sind Ungarn und Serbien nicht verloren, alle hier lebenden Ausgewanderten aus diesen Ländern haben den Hebel, in ihrer Heimat das Gute mitzugestalten. Kleine Hebel haben auch ihre Wirkung, Europa ist die Zukunft, diese Gemeinschaft darf nicht destruktiv demontiert werden!
Wolfgang Huppert, Friesenheim
Schlagworte: Viktor Orban, Wolfgang Huppert, Sven Christian Schulz
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