Nur noch abgesichert

Sylvia-Karina Jahn

Von Sylvia-Karina Jahn

Mi, 24. November 2021

Emmendingen

Emmendingen ändert seine Richtlinien für Geldanlagen.

(ja). Die Stadt ändert ihre Richtlinien für Geldanlagen. Künftig sollen nur noch bei Sparkassen-, Volks- und Raiffeisenbanken angelegt werden, die einer Sicherungseinrichtung der Sparkassen- und Giroverbände oder des Bundesverbandes der deutschen Volks- und Raiffeisenbanken angehören. Sollte sie in Fonds investieren wollen, muss der Gemeinderat ausdrücklich zustimmen.

Dieser Vorschlag, den der Gemeinderat am 7. Dezember genehmigen soll, geht auf einen FDP-Antrag vom September zurück. Schon damals sagte Kämmerer Alexander Kopp, die Stadt wolle die Richtlinien ohnehin ändern. Auslöser dafür war die Pleite der Greensill-Bank, die etliche Gemeinden hohe Summen kostete. "Wir hatten nie derartige Anlagen", so Kopp. Er sagte auch: "Der Beschluss ist eher eine formale Sache, wenn Sie sich unseren Haushaltsplan in den kommenden Jahren anschauen...." Soll heißen: Viel anzulegen dürfte es angesichts der städtischen Finanzlage nicht geben.

Allerdings zahlt die Stadt bereits seit Mitte 2017 sogenannte Verwahrentgelte an die Banken. Waren das im ersten Jahr noch knapp 7000 Euro, wurden 2018 bereits gut 39 000 Euro fällig und in den Jahren 2019 und 2020 knapp beziehungsweise etwas mehr als 60 000 Euro. Das geht aus dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Stadthauptrechnung hervor, der im Oktober Thema im Gemeinderat gewesen war.