Ungarn
Orban gesteht die Niederlage nicht ein
Der ungarische Premier findet für seinen Anti-EU-Kurs in der Flüchtlingspolitik keine Mehrheit / Kritik aus dem Europaparlament.
BUDAPEST/WIEN/BRÜSSEL. Trotz seiner Niederlage beim Referendum gegen die EU-Flüchtlingsquoten will der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban seinen Kampf gegen die Brüsseler Institutionen fortsetzen. "Von heute an werde ich in Brüssel nicht den Wunsch einer Regierung oder eines Parlaments, sondern den von 3,3 Millionen Menschen vertreten", erklärte der rechts-nationale Politiker am Montag im ungarischen Parlament. Politiker des Europaparlaments begrüßten das Ergebnis des Referendums.
Es ist eine klare Niederlage. Obwohl die ungarische Regierung über drei Millionen Euro in die Kampagne für das Referendum gesteckt hatte, ist die Abstimmung wegen zu geringer Beteiligung gescheitert. 50 ...