Kommentar
Pragmatismus wäre gefragt
Die Debatte über ein Grundwerte-Bekenntnis für Flüchtlinge verschleiert die wahren Probleme.
Geht es nach der Union, dann sollen Einwanderer zu Deutschkursen und einem Grundwerte-Bekenntnis verpflichtet werden – sonst drohen Leistungskürzungen. Vertreter von SPD und Opposition sprechen bereits von einem Schäbigkeitswettbewerb, der das Klima im Land vergiftet. Zur Problemlösung trägt die Debatte kaum etwas bei.
Wie auch immer sich CDU und CSU ein sogenanntes Integrationspflichtgesetz vorstellen mögen – es drängt sich der Eindruck auf, dass da politische Kräfte walten, denen es vor allem ...