SPD setzt Themen für Kreistagswahl

Thomas Loisl Mink

Von Thomas Loisl Mink

Mo, 08. Oktober 2018

Rheinfelden

Partei möchte mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung / Digitalisierung, Nahverkehr und soziale Teilhabe sollen vorangebracht werden.

RHEINFELDEN. "Wir sind eine Programmpartei." Das haben der SPD-Kreisvorsitzende Philipp Schließer und Klaus Eberhardt, Rheinfelder Oberbürgermeister und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, übereinstimmend festgestellt. In einem demokratischen Prozess entwickelten und verabschiedeten die Sozialdemokraten am Samstag ihr Programm für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019. Gleichmäßig gute Lebensbedingungen für Stadt und Land, optimale medizinische Versorgung, gute Bildungsangebote und eine Verbesserung des Nahverkehrs gehören dazu.

Mehr Transparenz
Eine Gesellschaft, die verbindet und allen Chancen gibt, halten die Sozialdemokraten für ebenso wichtig wie Transparenz in der Vermittlung politischer Entscheidungen und frühzeitige Bürgerbeteiligung. Klaus Eberhardt hatte speziell bei der Diskussion über das Wettbewerbsergebnis zum Bau des neuen Zentralklinikums mehr Transparenz und eine öffentliche Diskussion gefordert. "In Sachen Transparenz muss der Kreis noch aufholen." Die SPD fordert ein Antragsrecht für Kreisbürger-Petitionen bei 999 Unterschriften. Das Zentralklinikum, das in Lörrach gebaut wird, werde aber in allen ...

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