Rüstungsexporte gehen zurück

AFP

Von AFP

Di, 13. Oktober 2020

Deutschland

Ägypten größter Abnehmer.

Die Bundesregierung hat in diesem Jahr bisher deutlich weniger Ausfuhren von Waffen und militärischer Ausrüstung genehmigt als im vergangenen. In den ersten neun Monaten stimmte sie entsprechenden Exporten im Wert von 4,1 Milliarden Euro zu, wie das Bundeswirtschaftsministerium auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen mitteilte. Im Vergleichszeitraum 2019 lag dieser Wert bei 6,3 Milliarden Euro.

Etwa die Hälfte der Rüstungsexporte soll an so genannte Drittländer gehen – also an Staaten, die nicht Mitglied von Nato und EU sind, und die diesen Organisationen nicht gleichgestellt sind. Auf Platz eins unter den Empfängern liegt Ägypten. Für das nordafrikanische Land wurden allein im dritten Quartal dieses Jahres Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 295 Millionen Euro erteilt. Ägypten wird von Thyssenkrupp Marine Systems (tkMS) mit U-Booten beliefert. Erst vor zwei Wochen wurde auf der Kieler Werft des Unternehmens das vierte Boot in Anwesenheit des ägyptischen Marinechefs mit Nilwasser auf den Namen "S44" getauft.

Die Linken-Abgeordnete Dagdelen kritisierte die Ausfuhrentscheidungen. "Indem die Bundesregierung Ägypten zum Spitzenreiter bei den Empfängern von Kriegswaffen macht, gießt sie Öl in die kriegerischen Konflikte im Jemen und in Libyen", erklärte sie. "Die Genehmigung des Exports von Mordwerkzeugen ist Beihilfe zu Verbrechen weltweit." Als "alarmierend" bezeichnete sie den hohen Anteil von Rüstungsexporten in Drittländer.

Im gesamten vergangenen Jahr hatte das Volumen der Ausfuhrgenehmigungen mit acht Milliarden Euro einen Höchstwert erreicht. 2018 waren es noch 4,8 Milliarden Euro gewesen, im Jahr davor 6,2 Milliarden Euro.