Scholz: Schwarze Null bleibt

dpa

Von dpa

Do, 31. Oktober 2019

Deutschland

Der Bund rechnet mit deutlich mehr Steuereinnahmen, Prognosen sind mittelfristig schlechter.

BERLIN (dpa). Es ist Weltspartag, und Olaf Scholz kann einmal mehr das Sparschwein füttern. Vier Milliarden Euro hat er für dieses Jahr plötzlich übrig – und das, wo er doch in den vergangenen Monaten immer betont hatte, sein Haushalt sei auf Kante genäht. Jetzt gibt es also doch Spielraum – und der Finanzminister betont sogleich: Das Geld wolle er sich gut weglegen. Denn der Bund könne es gebrauchen, wenn es in den nächsten Jahren bergab gehe.

Eine klare Ansage des SPD-Politikers an alle, die den neuen Puffer lieber gleich investiert hätten. Doch Scholz rechnet ganz klar vor: Von 2020 bis 2022 werden genau diese vier Milliarden Euro an Steuereinnahmen wegbrechen. Und dann sei man froh, das Geld in der Spardose zu haben.
Der Vizekanzler muss sich wirklich Sorgen gemacht haben in den vergangenen Monaten, bei all den Hiobsbotschaften aus der Wirtschaft, schwacher Konjunktur, Rezession in der Industrie. Die wenigsten hätten wohl damit gerechnet, dass er nach ...

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