Showdown im polnischen Parlament

Doris Heimann ;

Von Doris Heimann (dpa);

Do, 12. August 2021

Ausland

Nach heftigem Streit zwischen PiS und Opposition stimmen Abgeordnete für neues Rundfunkgesetz.

(dpa/AFP). Das Parlament in Warschau hat am späten Abend einem umstrittenen neuen Rundfunkgesetz zugestimmt. Dem gingen dramatische Stunden des Tauziehens voraus. Zunächst hatte die Opposition mit 229 zu 227 Stimmen eine Verschiebung der Abstimmung bewirkt. Dies kam einem Fiasko für die nationalkonservative Regierungspartei PiS gleich, da sie plötzlich ohne parlamentarische Mehrheit dastand. Doch Parlamentspräsidentin Elzbieta Witek (PiS) ließ das Votum wiederholen – weil sie kein Datum für ...

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