Lahr und Umland

So arbeiten Gemeindeverwaltungen in der Corona-Krise

Ulrike Derndinger, Bastian Bernhardt, Hagen Späth

Von Ulrike Derndinger, Bastian Bernhardt & Hagen Späth

Do, 26. März 2020 um 10:20 Uhr

Meißenheim

BZ-Plus Der Ortenaukreis empfiehlt den Bürgermeistern des Landkreises, alle Sitzungen kommunaler Gremien abzusagen. Laut Städtetag sind Notfallsitzungen möglich. Wie bleiben Kommunen handlungsfähig?

Bürgermeister Wolfgang Brucker, Gemeinde Schwanau
Die Gemeinde sieht derzeit keine Notwendigkeit für eine weitergehende Ermächtigung des Bürgermeisters. Mit den Regelungen in der Gemeindeordnung bleibe sie handlungsfähig, dazu zählen das schriftliche Verfahren in Angelegenheiten von nicht wesentlicher Bedeutung und die Eilentscheidungsbefugnis des Bürgermeisters.

Für Auftragsvergaben seitens der Gemeinde wäre eine Übertragung auf den Bauausschuss vorgesehen gewesen. "Da diese Sitzungen aber ebenfalls nicht stattfinden, werden die Aufträge auf dem Weg der Eilentscheidung vergeben", so Brucker. Das sei unproblematisch, da nach Prüfung der Angebote das wirtschaftlichste Angebot zur Vergabe kommt und damit Entscheidungsspielräume ohnehin gegen null gehen.

Falls Themen auf den Tisch kämen, die einer Einzelfall-Übertragung durch den Gemeinderat auf ihn bedürften, will er sie mit den Fraktionssprechern im Vorfeld besprechen. "Das geschieht dann entweder per Telefon, Mail oder per Video."

Größere Beratungen über weitere mögliche Themen sollen laut Brucker ...

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