Kommentar

Streit um Hochschulfinanzierung: Wer bezahlt für Bildung?

Wulf Rüskamp

Von Wulf Rüskamp

Sa, 02. Februar 2013

Kommentare

Im Streit um die Finanzierung der Hochschulen sind Bund und Länder zum Kompromiss gezwungen.

Die Finanzverflechtungen zwischen Bund und Ländern sind verwirrend. Durch das Kooperationsverbot im Grundgesetz wurde 2006 versucht, zumindest für den Hochschulbereich Klarheit zu schaffen. Eine Klarheit, mit der heute weder Bund noch Länder zufrieden sind. Nun soll dieses Verbot ausgehebelt – vornehmer: umgangen – werden. Die Länder sehen darin vor allem die große Chance, den Bund für Bildung generell zur Kasse zu bitten.

Das Kooperationsverbot im Bereich der Bildung stört seit langem. Unter Rot-Grün hatte sich der Bund in den Kopf gesetzt, es müsse mehr Ganztagesschulen geben – eigentlich Ländersache. Aber den Millionen aus Berlin mochte sich am Ende doch niemand verweigern. Annette Schavan, damals ob dieser Angebote eher empörte Kultusministerin in ...

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