Freiwilligen Dienste - Jobs finden

Freiwilligen Dienste
Jobs finden

Union und SPD könnten den Höhenflug stoppen

Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Holt ein AfD-Verbot verlorenes Vertrauen in die Demokratie zurück? Der Verfassungsschutz bezeichnet die AfD als gesichert rechtsextrem. Reicht das für ein Verbotsverfahren? Ein Verfahren, das wohl den "politischen Schmuddelkindern" in der AfD gerecht würde, aber kaum die Ursachen für die Attraktivität der AfD beseitigen könnte? Ein Verfahren, das Jahre dauern und somit die Abwehr der Gefährdung unserer Demokratie in die Zukunft verschieben würde? Nein. Die Probleme, die es populistischen Parteien so leicht machen, den demokratischen Rechtsstaat in Frage zu stellen, gehören gelöst. Und Union und SPD können den AfD-Höhenflug auch ohne Verbot stoppen, wenn sie es nur wollen:
1.) mit einer robust-rechtskonformen Eindämmung illegaler Migration, 2.) mit Fordern, Fördern und Sanktionieren von Migranten, die bei uns sind, 3.) mit Fokus auf die wirklich wichtigen Themen (innere und äußere Sicherheit, Wirtschaft und Arbeit, Renten- und Gesundheitspolitik) und Ignoranz von Aufregerthemen (Gendern, Agrardiesel). Nur die Lösung der uns wichtigen Probleme kann Populisten von links und rechts wirksam daran hindern, unser Vertrauen in Demokratie und Rechtsstaat zu erschüttern.

Hermann Greve, Riehen
Schlagworte: Hermann Greve
Zeitungsartikel herunterladen Fehler melden

Weitere Artikel