Unzufriedene finden genug Ventile

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Sa, 10. Juni 2017

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BZ-GASTBEITRAG: Wolfgang Jäger über die Spannung zwischen dem repräsentativen und plebiszitären Prinzip innerhalb der Parteien.

Die Theoretiker der repräsentativen Demokratie waren sich einig, dass Parlamente der Gefahr unterliegen, abgehoben vom Volke zu agieren und damit oligarchisch zu werden. Immer wenn diese Tendenz sich zeigte, wurde der Ruf nach Volksabstimmungen laut. Wer plebiszitären Mechanismen aber misstrauisch gegenüberstand, hob auf die Rolle der politischen Parteien ab. Innerparteiliche Demokratie sollte die repräsentativen und plebiszitären Bedürfnisse des Regierungssystems versöhnen.
Der frühere Bundesverfassungsrichter Gerhard Leibholz nannte die Parteien das Sprachrohr, dessen sich das mündig gewordene Volk bediene, um sich in der politischen ...

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