Vereine plädieren für den Status quo

Daniel Hengst

Von Daniel Hengst

Do, 21. Oktober 2021

Wittnau

Rat Wittnau beschäftigt sich mit der Vereinsförderung / Keine Mehrheit für Wunsch der Fraktion NaWi nach transparenten Richtlinien.

Seit Jahren wird im Rat immer wieder über die Vereinsförderung diskutiert. Spätestens bei den Haushaltsberatungen geht es darum, welcher Verein wie viel Geld bekommen soll. Ein Anliegen der Fraktion Natürlich Wittnau (NaWi) ist, Richtlinien zu erlassen, damit die Zuwendungen möglichst transparent sind, und, so gut es eben geht, gerecht verteilt werden. Auch diesmal wurde wieder diskutiert - und entschieden, die Vereinsförderung zu belassen, wie sie ist.

.Die Förderung der Vereine ist in Wittnau ein heißes Eisen. "Für mich ist es wichtig für das Selbstverständnis zu dieser Beratung, dass alle Beteiligten, die Befürworter der Richtlinien und jene, die es wie bisher belassen wollen, sowie die Vereine eine gegenseitige Wertschätzung haben", so Bürgermeister Kindel. Der Bürgermeister erinnerte daran, dass die Förderung regelmäßig Thema in der Besprechung der Vereinsvorstände sei. So auch jüngst: "Die Abfrage ergab ein relativ einheitliches Stimmungsbild. Eine klare Mehrheit sprach sich für die Beibehaltung des Status quo aus", so Kindel. Zwei Vereine hätten sich der Stimme enthalten, mit dem Hinweis, dass eine Umstellung nur Sinn mache, wenn damit eine höhere Förderung verbunden sei. "Da spiegelt sich schnell wieder, dass es unter dem Strich um Geld geht."

Jürgen Lieser (NaWi) erklärte, weshalb seine Fraktion den Antrag eingebracht hatte. Demnach gibt es indirekte Transferleistungen, die durch die Überlassung von gemeindeeigenen Räumen und Grundstücken, wie Gallushaus, Vereinshaus und die Sportstätten, entstehen. Direkte Transferleistungen seien jährliche Barzuschüsse in unterschiedlicher Höhe. Letztlich geht es vor allem um diese Beträge. Lieser bezifferte sie auf jährlich zwischen 10 000 und 12 500 Euro. Sie werden jeweils über den Haushaltsplanentwurf neu festgesetzt. "Dafür gibt es keine vom Gemeinderat beschlossenen Kriterien oder Richtlinien", so Lieser. Von der unteren Aufsichtsbehörde sei daher bereits die Transparenz angemahnt worden, und dass aus Haushaltsgesichtspunkten freiwillige Leistungen, die zum negativen Saldo des Ergebnishaushaltes führten, abzustellen seien.

"Die Verwendung des Geldes wird im Haushalt seit 2020 detaillierter dargestellt, womit die Transparenz erfüllt ist. Wie lange wir uns die Vereinsförderung generell noch leisten können, bleibt abzuwarten", so der Bürgermeister. Es könne durchaus sein, dass die Förderung in einigen Jahren oder schon früher von der Gemeinde nicht mehr finanziert werden könne.

Unklar, wie lange eine Förderung noch möglich ist

Jürgen Lieser hielt fest, dass sich die Gemeinde auch die Finanzierung der Jugendmusikschule im Jahr rund 15 000 Euro kosten lasse. Er hatte zudem ausgearbeitet, wie die Förderung bemessen werden könnte – nach der Menge der Vereinsmitglieder, die Anzahl der Jugendlichen könne einen gesonderten Aspekt bieten und, dass Projekte entsprechend gefördert werden könnten. "Wollen wir die Vereinsförderung möglichst transparent und gerecht halten, was bislang meiner Meinung nach nicht der Fall ist, dann wären Richtlinien der richtige Weg", so Lieser. Wie die Richtlinien ausgearbeitet sein könnten, wäre offen und könnte vom Rat in Abstimmung mit den Vereinen später entschieden werden. "Wollen wir Richtlinien oder so weitermachen wie bisher?", fragt Jürgen Lieser.

"Wir wollen über den Antrag der Fraktion Natürlich Wittnau beraten, nicht über die Frage, ob eine Förderung erfolgen soll, sondern auf welcher Grundlage und wie dies nach außen dargestellt wird", so Jörg Kindel. "Das Thema ist sehr emotional, warum sollten wir nicht rational nach Richtlinien entscheiden", erklärte dazu Stephan Kohlberg (NaWi). "Kein Verein hat bei der Besprechung dafür gestimmt, man sollte den Wunsch der Vereine akzeptieren", sagte Susanne Kreusel (FWG), und ergänzte, man könne die Arbeit der Vereine so nicht vergleichen. Sie könnten auch mit den Richtlinien nicht planen, befand Klaus Dieter Trescher (FWG), es sei ohnehin unklar, wie lange die finanzielle Förderung noch möglich sei. "Es wird auch so keine gerechte Verteilung geben", meinte Silke Law (FWG). Entsprechend stimmten die FWG-Fraktion und Bürgermeister Jörg Kindel für die Beibehaltung des Status quo, die NaWi-Fraktion für ihren Antrag, der bei drei Ja- und sechs Nein-Stimmen abgelehnt wurde.