Polexit
Veto-Strategie löst in Polen eine Debatte über einen EU-Austritt aus
Zbigniew Rau ist erst seit wenigen Monaten polnischer Außenminister – und doch schon im Dauereinsatz, um all die "hysterischen Debatten" zu beruhigen, von denen er sich umzingelt sieht.
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Statue des aus Polen stammenden Papstes Johannes Paul II. in Warschau Foto: Tomasz Gzell (dpa)
Da ist zum Beispiel die Diskussion um einen Polexit, einen möglichen Austritt aus der EU, die in Warschau mit wachsender Erregung geführt wird. Raus Kollege Zbigniew Ziobro etwa, der Justizminister, fürchtet eine "Kolonialisierung durch die EU".
Hintergrund ist der Streit um das Veto, das Polen und Ungarn gegen den neuen EU-Haushalt samt Corona-Hilfen eingelegt haben. Ziel ist es, den daran gekoppelten Rechtsstaatsmechanismus zu stoppen. Das Veto sei ein "legitimes Mittel der Verhandlungsführung", sagt Rau und deutet Kompromissbereitschaft an.
Dafür jedoch fehlt die Verhandlungsmasse. ...
Dafür jedoch fehlt die Verhandlungsmasse. ...